Kleinparteien

EU-Wahl: Austrittsbündnis Öxit will antreten

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Auch die Kleinparteien bringen sich vor der EU-Wahl nunmehr in Stellung. Das EU-Austrittsbündnis Öxit hat sich am Donnerstag in Wien vorgestellt und angekündigt, Unterstützungserklärungen für einen Antritt sammeln zu wollen. In Graz stellte sich unterdessen eine Liste der Corona-Maßnahmengegnerin Maria Hubmer-Mogg vor. 

„Die EU ist das undemokratischste Konstrukt der westlichen Welt“, erklärte der Sprecher und Spitzenkandidat des Bündnisses, Christian Ebner, bei einer Pressekonferenz.  Zu dem Bündnis „Öxit - EU-Austritt für Österreich“ haben sich Ebners Freisinnige mit anderen Kleinstparteien und Initiativen zusammengeschlossen, darunter die Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) und die Partei für Österreich. Erklärtes Ziel des bunten Bündnisses ist ein Öxit, also der Austritt Österreichs aus der Europäischen Union. Dieser soll über eine Volksabstimmung erreicht werden.

Rudolf Gehring und seine CPÖ gehören ebenfalls zum Bündnis.

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Der Ausstieg solle „schneller und besser“ erfolgen als jener Großbritanniens, erklärte Ebner. Anschließend solle ein Freihandelsvertrag mit der EU verhandelt werden und ein Beitritt zur EFTA erfolgen.

Partner abhandengekommen
Die EU-Wahl sieht das Bündnis zudem als „Sprungbrett für die Nationalratswahl“. Auch andere Gruppierungen würden die EU kritisieren, aber nur das Bündnis Öxit sei so konsequent, den Austritt zu verlangen, sagte Rudolf Gehring von der Christenpartei. Ursprünglich wollte sich das EU-Austrittsbündnis bereits im Jänner präsentieren, allerdings kam dem Bündnis mit der EU-Austrittspartei von Robert Marschall kurzfristig ein Partner abhanden.

Ruf nach Ende der Russland-Sanktionen
Eine weitere Kleinpartei kündigte zeitgleich in Graz an, bei der EU-Wahl antreten zu wollen. Die als Aktivistin gegen die Corona-Maßnahmen bekannt gewordene Grazer Medizinerin Hubmer-Mogg will mit der Liste DNA (Demokratisch, Neutral, Authentisch) kandidieren. Gefordert wird unter anderem eine unabhängige Untersuchung der Corona-Politik, eine Ablehnung des geplanten Pandemievertrags der WHO sowie ein Ende der Russland-Sanktionen. Nun müssen die beiden Parteien die benötigten 2600 Unterstützungserklärungen einholen.