Erdogan-Nähe?

Bundestagswahl: Umstrittene Gruppe plant Teilnahme

Werden die Wählerinnen und Wähler bei der nächsten Parlamentswahl in Deutschland neben dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Werteunion eine weitere neue Partei auf dem Wahlzettel vorfinden? Offenbar plant die umstrittene Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (Dava), der eine Nähe zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nachgesagt wird, ebenfalls eine Teilnahme.

„Wir wollen uns erst einmal auf die Europawahlen konzentrieren und schauen, inwieweit wir unser Wählerpotenzial mobilisieren können“, sagte Dava-Chef Teyfik Özcan am Donnerstag gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Danach wolle man sich bundesweit etablieren.

Dava soll in eine Partei umgewandelt werden
Derzeit handle es sich noch um eine politische Vereinigung. „Aber es ist längerfristig geplant, Dava in eine Partei umzuwandeln.“ Eine direkte Verbindung zu Erdogans Partei AKP wies Özcan vehement zurück: „Wir haben keine Kontakte zur Erdogan-Regierung oder zu anderen ausländischen Regierungen.“

Aus der Politik kommen dagegen kritische Stimmen gegen die Dava. „Die Führungsriege der Partei ist der AKP-Lobby, der islamistischen IGMG, aber auch dem verbotenen Hamas-Spendensammlerverein IHH zuzuordnen“, schrieb etwa der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries auf der Plattform X (früher Twitter).

Landwirtschaftsminister: „Erdogan-Ableger brauchen wir nicht“
Deutschlands Landwirtschaftsminister Cem Özdemir schrieb auf X: „Ein Erdogan-Ableger, der hier zu Wahlen antritt, ist das Letzte, was wir brauchen.“ SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mahnte indes, man müsse erst einmal abwarten, ob die Partei in irgendeiner Form relevant werde. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, sagte dem Redaktionsnetzwerk: „Ich sehe da keinen Grund zur Panik. Eine Partei, die nur nach ethnischen Kriterien gegründet wird und sich nur auf ethnische Fragen konzentriert, hat auch nur eine marginale Funktion.“