„Sobotka muss weg“

Tonband-Affäre: FPÖ will Rache für Ibiza

Der Druck auf Wolfgang Sobotka wird erhöht. Die Blauen wittern ihre Chance auf Revanche.(Bild: APA/EVA MANHART, APA/ROLAND SCHLAGER, Krone KREATIV)

Die Sonderpräsidiale-Sitzung am Mittwoch ist zur Abrechnung zwischen FPÖ und ÖVP mutiert. Wolfgang Sobotkas Stellvertreter Norbert Hofer (FPÖ) will seinen Rücktritt. 

Wie sehr der sonst wortgewaltige Wolfgang Sobotka unter Druck steht, zeigte sich nach der Sonderpräsidiale-Sitzung. Er flüchtete vor der ORF-Kamera, wiederholte unermüdlich auf Fragen der Reporterin einen Satz: „Mein Sprecher hat das schon beantwortet.“ Zunehmend ungemütlicher wird die Situation für den Nationalratspräsidenten, denn die Staatsanwaltschaft hat nun Vorerhebungen gestartet, ob es einen Amtsmissbrauch gab.

Wolfgang Sobotka bleibt Nationalratspräsident.(Bild: APA/EVA MANHART)

Die Tonband-Affäre rund um den verstorbenen Christian Pilnacek entwickelt sich zu einem Rachefeldzug der FPÖ gegen die ÖVP. Die Blauen wollen, dass die ÖVP genauso in ihren Reihen aufräumt, wie die Türkisen es 2019 nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos von den Freiheitlichen gefordert haben.

Rücktrittsaufforderung von Stellvertreter
Vor allem der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer - also Sobotkas Stellvertreter - legt sich ordentlich ins Zeug. Bei der Erklärung des Parlamentschefs, dass die erhobenen Vorwürfe in keiner Weise der Wahrheit entsprechen, hielten die FPÖ-Abgeordneten Taferln mit der Aufschrift „Sobotka muss weg!“ in die Höhe. Dieser Aktionismus ist nichts Außergewöhnliches im Parlament. Ungewöhnlich ist, dass ein Nationalratspräsident die Rücktrittsaufforderung in die Höhe streckte.

Am Vorabend hatte es die Sonderpräsidiale gegeben. In diesem Gremium des Parlaments sitzen fünf Klubobleute, drei Nationalratspräsidenten, sowie die Klubdirektoren. Die Opposition und die Grünen redeten auf Sobotka ein, dass er nicht weiter das Amt beschädigen solle. Doch der Niederösterreicher weigerte sich beharrlich, einen Rücktritt zu erwägen. Für ihn gelte das Strafrecht als rote Linie, konterte er.

An diesem Punkt schaltete sich Sobotkas Vize Hofer in die Diskussion ein. Er wollte wissen: „Also, das bedeutet, Christian Pilnacek hat am Tonband gelogen?“ Sobotkas Replik war kurz und bündig: „Ja.“ Ein Abgeordneter erinnerte die beiden Präsidenten daran, dass man im Parlament nicht das Wort „lügen“ verwenden solle, sondern den eleganteren Ausdruck „entspreche nicht der Wahrheit“.

Norbert Hofer und Herbert Kickl mobilisieren gegen Wolfgang Sobotka.(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die späte Aufarbeitung des blauen Traumas
Hofer ließ sich von dem Zwischenruf nicht unterbrechen. Der FPÖ-Nationalratspräsident hat den 18. Mai 2019 noch in bester Erinnerung. Anwesende berichten, dass in diesem Moment eine Art Abrechnung stattfand. „Strache und Gudenus sind sofort zurückgetreten, nachdem das Video erschienen ist. Und das war euch noch nicht genug“, lautete Hofers Vorwurf. Bekanntlich wollte die ÖVP auch den Rücktritt von Herbert Kickl. Eines ist klar, die FPÖ will die Pilnacek-Tapes in ein Mini-Ibiza der ÖVP verwandeln.