Von Stadtvize

Rathaus-Spitzelaffäre: E-Mails illegal geöffnet

Die unerlaubte Öffnung des E-Mail-Kontos von Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SP) sorgt für politischen Sprengstoff.

 „Die Folgen werden dramatisch sein“, kündigt der Stadtvize am Donnerstag an. Die Vorgeschichte: Geschützte Informationen, darunter auch die Überstundenzahlungen von Magistratsdirektor Peter Jost, wurden an einen Journalisten übermittelt. Die Magistratsdirektion zeigte daraufhin diesen Journalisten und zwei Magistratsmitarbeiter an, die Ermittlungen wurden nach Prüfung des Justizministeriums aber sofort wieder eingestellt (wir berichteten).

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Als Liesnig hinter die vermeintlich illegale Öffnung kam, forderte der SP-Politiker Bürgermeister Scheider auf, die Anzeige der Magistratsdirektion auszuhändigen. „Ich hab sie ihm gegeben. Ich bin in die Sache nicht involviert“, sagt Bürgermeister Christian Scheider. Für die vermeintliche Spitzel-Affäre im Rathaus kommt von Neos-Chef Janos Juvan Spott und Hohn: „Sie bespitzeln sich im Rathaus schon gegenseitig.“