„Befolgen Empfehlung“

Land segnet Messepark-Erweiterung ab

Vorarlberg
19.09.2023 14:53

Die Erweiterung des Dornbirner Messeparks ist am Dienstag von der Landesregierung abgesegnet worden, nur die Grüne waren dagegen. Aber auch innerparteilich hat sich die ÖVP mit der Entscheidung nicht nur Freunde gemacht. 

Die beschlossene Messepark-Erweiterung hat in den vergangenen Tagen viele Gemüter erhitzt: Einerseits waren viele Handelstreibende in den Ortskernen alles andere als glücklich mit der Entscheidung, andererseits verstanden auch so manche Bürgermeister die Welt nicht mehr: Verkehrsgeplagte Gemeinden wie Lustenau müssen nun vermutlich mit noch längeren Blechlawinen als bisher umgehen.

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Bisher sind wir immer den Empfehlungen des Raumplanungsbeirates gefolgt. Mich wundert, dass man dieses Votum in Frage stellt.

Landeshauptmann Markus Wallner

Trotz der vielen Negativstimmen hat die Landesregierung am Dienstag grünes Licht für die Erweiterung des Einkaufstempels gegeben - „mit einer Regierungsmehrheit“, wie Landeshauptmann Markus Wallner betonte. Man sei damit der Empfehlung des Raumplanungsbeirates gefolgt. Auch diesen Umstand betonte Wallner am Dienstag mehrmals. Wohl auch deshalb, weil die beiden Grünen-Regierungsmitglieder Daniel Zadra und Katharina Wiesflecker genau das nicht getan und der Erweiterung nicht zugestimmt haben.

Votum in Frage gestellt
Wallner könnte zwar die kritischen Stimmen in Bezug auf die Ortsentwicklung nachvollziehen, doch sei genau geprüft worden, wie sich die Erweiterung des Messeparks auf den Vorarlberger Handel auswirken würde und ob eine Vergrößerung mit der Entwicklung der Handelsstruktur kompatibel sei. „Die Entscheidung fußt auf Studien, nicht auf einem Bauchgefühl“, bemerkte der Landeshauptmann. Dass sich der Koalitionspartner gegen die Erweiterung ausgesprochen hat, sei für ihn erwartbar gewesen.

Trotzdem betonte er, dass es sich hierbei ja nicht um eine ÖVP-Entscheidung handeln würde, sondern um eine Empfehlung des Raumplanungsbeirats. Er könne sich nicht daran erinnern, dass sich Regierungsmitglieder in seiner Amtszeit gegen die Empfehlungen dieses Gremiums entschieden hätten. Er wundere sich darüber, dass das Votum des Raumplanungsbeirats hier in Frage gestellt werde. Dass die Entscheidung aber auch innerhalb der ÖVP nicht ganz unstrittig ist,  beweist der Parteiaustritt von Schwarzachs Bürgermeister Thomas Schierle. Er hat schon im Vorfeld bekundet, dass er gegen die Erweiterung ist. Sein Austritt aus der Partei ist eine Konsequenz aus dem Regierungsbeschluss.  

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