Zölle für E-Autos?

China wirft EU „puren Protektionismus“ vor

Die Kommissionspräsidentin klagte in ihrer Rede zur Lage der EU über eine „Flut“ von billigen E-Autos aus China.

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Die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigte Untersuchung der marktverzerrenden Effekte von billigen E-Autos aus China wird in Peking offenbar als Kriegserklärung wahrgenommen. Denn schon warnt die chinesische Führung vor „massiven Störungen“ der weltweiten Lieferketten, sollten die Untersuchungen in Brüssel zu Anti-Dumping-Zöllen führen.

Man sei sehr besorgt und unzufrieden mit den Ermittlungen der EU-Kommission, teilte das chinesische Handelsministerium am Donnerstag mit. Das Ziel eines „fairen Wettbewerbs“ sei nur ein vorgeschobenes Argument. Vielmehr handle es sich um „puren Protektionismus“ seitens der EU. China werde die protektionistischen Tendenzen und darauf folgende Maßnahmen der Europäischen Union genau beobachten und die Interessen der chinesischen Unternehmen schützen, hieß es weiter.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt Anti-Dumping-Zölle gegen chinesische Elektroautos in Aussicht.

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Zeitung: Es könnte „bisher schärfster Kampf“ werden
Die EU-Kommission sieht die heimische Autobranche durch billige E-Autos aus China in Gefahr und prüft deshalb die Möglichkeit von Strafzöllen. Am Mittwoch hatte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gesagt, die Märkte würden weltweit mit billigen E-Autos „geflutet“. „Und ihr Preis wird durch gewaltige staatliche Subventionen künstlich niedrig gehalten.“ Die EU-Kommission habe deswegen Ermittlungen wegen der chinesischen Subventionspraxis auf den Weg gebracht. Diese Auseinandersetzung könnte sich auch auf die eigenen Bestrebungen der EU im Rahmen des „Green Deals“, CO2-neutral zu werden, negativ auswirken. „Chinas Elektrofahrzeug-Markt hat einen wertvollen Beitrag zum Kampf gegen den Klimawandel geleistet - auch innerhalb der EU“, betonte das Handelsministerium in Peking.

Die „Financial Times“ schrieb im Zusammenhang mit dieser Ankündigung von dem „bisher wohl schärfsten Kampf“ gegen Peking bei der Absicherung der eigenen Wirtschaft vor zu großen Abhängigkeiten. Bei der Produktion von Fotovoltaik-Anlagen sei dies nämlich in der Vergangenheit nicht gelungen. Da hat sich China als große Macht etabliert.