Hochschulpolitik

ÖH einigte sich auf linke Dreier-Koalition

Politik
21.06.2023 11:39

In der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wird es in den kommenden beiden Jahren eine linke Dreier-Koalition geben. Darauf haben sich der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sowie der Kommunistische StudentInnenverband-Linke Liste (KSV-Lili) geeinigt.

Der Koalitionsvertrag und die Personalia sollen am Freitag veröffentlicht werden. Der KSV-Lili ersetzt damit in der linken Koalition die Fachschaftslisten (FLÖ), die seit 2011 mit einer kurzen Unterbrechung fixer Teil der ÖH-Exekutive waren. Zuletzt hatten sie regelmäßig Mandate verloren. Der KSV-Lili ist nun erstmals in der Führung der Bundes-ÖH vertreten, war aber schon bisher an der Universität Wien in einer Koalition.

Bei den ÖH-Wahlen Anfang Mai erreichte der VSStÖ als stärkste Fraktion 15 Mandate (plus eins). Dahinter folgen die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft mit unverändert zwölf Sitzen und die GRAS mit elf (minus eins). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) kommen auf fünf Mandate (minus eins), die FLÖ auf vier (minus zwei), der KSV-Lili auf drei (plus eins), der mit ihm konkurrierende andere Kommunistische StudentInnenverband - Kommunistische Jugend (KSV - KJÖ) sowie die neue Liste Who the F*ck is Herbert? auf je zwei und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) wie bisher auf einen Sitz.

Insgesamt waren 346.000 Studierende aufgerufen, ihre Vertretung zu wählen. Davon machte aber nur ungefähr jede fünfte Person Gebrauch (21,16 Prozent Wahlbeteiligung).

Nur knappe Mehrheit
Für eine Mehrheit in der Bundesvertretung (55 Personen) sind 28 Stimmen nötig. Die neue Koalition verfügt über eine knappe Mehrheit mit 29 Sitzen. Am Freitag wird der ÖH-Vorsitz gewählt. In den vergangenen Funktionsperioden wurde zwischen den großen Koalitionsfraktionen immer eine Teilzeitlösung vereinbart: In der ersten Hälfte der zweijährigen Amtszeit übernahm die eine den Vorsitz und die andere die Stellvertretung, für die zweite Hälfte wurden dann die Funktionen getauscht.

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