In Bundesgremien

Ludwig wünscht sich aktive Beteiligung Doskozils

Politik
07.06.2023 10:18

Am Rande der Landeshauptleute-Konferenz sind auch die SPÖ-Landeshauptmänner zusammengetroffen. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig berichtete am Mittwoch, dass es Kontakt mit Hans Peter Doskozil gegeben habe und er hoffe, dass sich dieser künftig unter dem neuen SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler an der inhaltlichen Diskussion beteiligen werde.

Nach der Abstimmungspanne am außerordentlichen SPÖ-Bundesparteitag ist aus Ludwigs Sicht nun alles geklärt, es gebe ein eindeutiges Ergebnis. Babler müsse jetzt einige Entscheidungen treffen und am Nachmittag im Bundesparteipräsidium soll die weitere Vorgangsweise besprochen werden. Dass Babler vergebens versucht habe, Doskozil zu erreichen, könnte am Terminpensum des burgenländischen Landesparteichefs liegen, meinte der Wiener Bürgermeister. Immerhin sei dieser auch als Vorsitzender der LH-Konferenz gefordert gewesen.

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (Bild: APA/ROBERT JAEGER)
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig

Mitwirken erwünscht
Er selbst habe bereits mit Doskozil Kontakt gehabt, wenngleich es nicht viele Gelegenheiten für Vier-Augen-Gespräche gegeben habe und auch die Themen der LH-Konferenz zu besprechen gewesen seien, meinte Ludwig. Apropos Themen, hier stehe der Finanzausgleich und die Verschiebung des vertikalen Verteilungsschlüssels zugunsten der Bundesländer, Städte und Gemeinden im Fokus.

Doskozil sprach bereits mit Ludwig. (Bild: Peter Tomschi)
Doskozil sprach bereits mit Ludwig.

Ludwig betonte, dass er immer dafür gewesen sei, dass Doskozil in den Bundesparteigremien eine Rolle spielen soll. Hierfür habe er ihm auch in der Vergangenheit seinen Platz im Präsidium angeboten. Nun hoffe er, dass sich Doskozil auch künftig an der inhaltlichen Diskussion beteiligen wird.

Kaiser kurz angebunden, Doskozil wortkarg
Der Kärntner Landesparteichef Peter Kaiser meinte dagegen nur knapp, dass es in der Bundespartei „hoffentlich gut, positiv und gemeinsam“ weitergeht. Von Doskozil selbst gab es vor Beginn der LH-Konferenz keinen Kommentar.

Kein Kommentar von der ÖVP - nur vom Kanzler
Nicht kommentieren wollten die Vorgänge in der SPÖ die ÖVP-Landeschefs. Vorarlbergs Markus Wallner etwa winkte auf Journalistenfrage sofort ab. Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte, dass der neue Vorsitzende „reine Angelegenheit der SPÖ“ sei. Entscheidend sei nun, dass für die Republik gearbeitet wird, so Mikl-Leitner. Dafür stellte sich ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer via Twitter als Gratulant ein und wünschte Babler: „Alles Gute für deine neue Aufgabe!“

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