Salzburg hat gewählt

Bundesrat: Keine Änderungen, wenn ÖVP Erster wird

Der Sitzungssaal des Bundesrats

(Bild: stock.adobe.com)

Laut erster SORA-Hochrechnung dürfte die Salzburger Landtagswahl zu keiner Änderung im Bundesrat geführt haben. Steht die Salzburger ÖVP auch am Ende des Wahltages auf Platz eins, so entsendet sie zwei Bundesräte, die SPÖ und die FPÖ je einen. Sollte die FPÖ Wahlsieger werden, würde sie das zweite Mandat der ÖVP gewinnen, und damit der Opposition die Mehrheit in der Länderkammer sichern.

Derzeit stellt die Koalition aus ÖVP (25 Mandate) und Grüne (sechs Mandate) mit 31 zu 30 die knappe Mehrheit im Bundesrat. Die SPÖ hält bei 18, die FPÖ bei elf und die NEOS entsenden derzeit einen Bundesrat. „Wenn die ÖVP Erster wird, ist das ein großer Polster für die Koalition“, sagt Werner Zögernitz, Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen nach der ersten Hochrechnung zur APA, da in diesem Jahr keine Landtagswahlen mehr anstehen.

Zu einer weiteren Änderung in der Länderkammer wird aber das Ergebnis der Volkszählung 2021 führen, das im Mai bekannt gegeben wird. Die Mandate im Bundesrat berechnen sich ausgehend vom inländerreichsten Bundesland (momentan Niederösterreich), das immer zwölf Mandate hat.

Alle anderen Länder erhalten ihre Mandate im Verhältnis ihrer (österreichischen) Bevölkerung zur niederösterreichischen. Da zwar die Bevölkerungszahl in Wien angestiegen ist, die Zahl der österreichischen Staatsbürger in der Bundeshauptstadt jedoch schrumpfte, dürfte Wien ein Mandat verlieren und künftig nur noch zehn statt elf Mandate stellen. Betroffen wäre wohl ein freiheitliches, da dieses mit den wenigsten Wählerstimmen abgesichert ist. Der Bundesrat würde damit aus 60 anstatt 61 Mitgliedern bestehen.