Van der Bellen:

Gute Beziehung zu Slowenien ist Kaisers Verdienst

Peter Kaiser (SPÖ) ist am Dienstag erneut als Kärntens Landeshauptmann angelobt worden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen fand dabei lobende Worte. Kaisers Persönlichkeit sei ein stabiler Faktor der Innenpolitik. Dass die Beziehungen zu Slowenien inzwischen freundlich seien, sei sein (Mit-)Verdienst.

Der 64-jährige Kaiser wurde am Dienstag zum dritten Mal als Kärntner Landeshauptmann angelobt. Dazu reiste er mit seiner Familie, Freundinnen, Freunden sowie politischen Begleiterinnen und Begleitern nach Wien. Gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Gaby Schaunig überreichte Kaiser dem Bundespräsidenten einen Kärntner Reindling als Gastgeschenk.

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Van der Bellen fand seinerseits lobende Worte für den Landeshauptmann. So sei es sein (Mit-)Verdienst, dass die Beziehungen zu Slowenien beruhigt und in freundschaftliche Nachbarschaft übergegangen seien. Der rot-schwarzen Regierung in Kärnten attestierte er ein „anspruchsvolles Programm.“ Kaiser selbst meinte, der Name „Nachhaltigkeitskoalition“ zeige die Richtung der Politik der kommenden Jahre. Er hätte die Verantwortung seiner Aufgabe bei der Angelobung noch mehr gespürt als sonst auch schon.

Kaiser und die anderen sechs Mitglieder der Landesregierung waren vergangene Woche mit 22 von 36 Stimmen im Landtag gewählt worden. SPÖ und ÖVP hatten sich rasch auf eine Fortsetzung der Koalition geeinigt. Kaiser hat die Position seit 2013. Damals erlitten die Kärntner Freiheitlichen Verluste. 2018 konnte die SPÖ zusätzliche Stimmen gewinnen. Bei der Landtagswahl am 5. März 2023 wurde die Partei schließlich die stimmenstärkste Kraft vor der FPÖ.