Wann, wie, wer etc.

SPÖ legt Details zur Befragung der Mitglieder fest

Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil nach einer SPÖ-Sitzung

(Bild: Ida Metzger)

Die SPÖ legt am Mittwoch fest, wie die Mitgliederbefragung über die Parteispitze ablaufen soll. Dabei geht es etwa darum, wer teilnahmeberechtigt ist, sowie ab und wie lange abgestimmt werden kann. Zur Wahl stehen die aktuelle Chefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.

Das Präsidium soll am Mittwoch ab 13 Uhr im Parlament zusammenkommen. Zur anstehenden Befragung der Mitglieder über die SPÖ-Parteispitze gibt es noch vieles zu regeln, etwa wer die Befragung überhaupt leitet. Das Statut sieht hier die Wahlkommission als Organisatorin vor. Die wurde beim vergangenen Bundesparteitag mit Harry Kopietz an der Spitze gewählt, einem Vertreter der Wiener Landespartei, der hinter Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner steht. In der Wahlkommission sind aber auch Vertreterinnen und Vertreter, die dem Doskozil-Lager zugerechnet werden.

Geheime Abstimmung
Eine weitere Vorgabe ist, dass die Mitglieder geheim abstimmen, durch das Beantworten einer oder mehrerer Fragen, wobei die Antwortmöglichkeiten auf „ja“ und „nein“ beschränkt sind. Auch Antwortalternativen können vorgegeben werden. Das heißt, es würde reichen, wenn gefragt wird, ob man Rendi-Wagner oder Doskozil als Parteivorsitzende haben will. Offen ist noch, ob eine dritte Kandidatin oder ein weiterer Kandidat zugelassen wird. Diese könnten zum Beispiel auf einem Parteitag kandidieren. 

Unklar ist bis dato zudem, wer überhaupt stimmberechtigt ist. Es wird einen Stichtag brauchen, da andernfalls noch schnell Personen eintreten könnten, um ihre Stimme abzugeben, was das Wahlergebnis verfälschen würde. Das Präsidium soll am Mittwoch festlegen, wann die Mitgliederbefragung beginnt und wie lange sie laufen soll. Berücksichtigt wird wahrscheinlich die Salzburger Landtagswahl am 23. April, auf die laut Partei möglichst kein Einfluss ausgeübt werden soll.

Rendi-Wagner oder Doskozil? Das wird bei der Kampfabstimmung die Frage sein.

(Bild: APA/Roland Schlager)

2020 stimmten nur mehr als 40 Prozent ab
Schließlich ist noch zu klären, wie die Stimme abgegeben werden kann. Bei der vergangenen Mitgliederbefragung 2020 war das elektronisch und postalisch möglich. Damals beteiligten sich mehr als 40 Prozent. Diesmal werden wohl etwa 140.000 Menschen stimmberechtigt sein. Sowohl Rendi-Wagner als auch Doskozil haben angekündigt, dass sie das Votum der Mitglieder akzeptieren werden, sprich beim Parteitag verzichten, wenn sie die Befragung verlieren.