Ruppige SPÖ-Sitzung

Doskozil hat die Nase vorn: Mitglieder stimmen ab

Seite an Seite schritten die Kontrahenten Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil die Stufen im Parlament hinab.

(Bild: ROLAND SCHLAGER)

Pamela Rendi-Wagner oder Hans Peter Doskozil? Der SPÖ-Vorstand einigte sich auf ein Machtkampf-Prozedere: zuerst Mitgliederbefragung - dann Sonderparteitag.

Seite an Seite schritten die Kontrahenten Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil die Stufen im Parlament hinab. Er setzte eine ernste Miene auf. Sie lächelte tapfer. Ob der roten Parteichefin der strahlende Gesichtsausdruck wohl schwergefallen ist? Immerhin wurde in der mehrstündigen SPÖ-Vorstandssitzung beschlossen, dass Doskozils Wille im Kampf um die rote Parteispitze geschehe. „Ich bin froh, dass wir nun einen Prozess der Klärung haben. Das war mein Ziel, und ich war für alle Varianten offen“, so Rendi-Wagners Kommentar.

Eine Mitgliederbefragung soll nun entscheiden, wer die Partei künftig führen wird. 140.000 SPÖ-Mitglieder sind am Wort, um die Schlammschlacht zu beenden. Anschließend kommt ein außerordentlicher Parteitag (siehe Info-Kasten), an dem die neue Parteispitze auch formell gekürt wird.

So geht der Machtkampf weiter

• Die Mitgliederbefragung muss innerhalb von drei Monaten stattfinden. Sie wird wahrscheinlich nicht vor der Salzburger Landtagswahl am 23. April angesetzt.
• Entschieden wird über die Fristenläufe kommende Woche. Wenn auf die Landtagswahl Rücksicht genommen wird, ist ein Ergebnis der Befragung erst Ende Mai/Anfang Juni zu erwarten.
• Die SPÖ hat 140.000 Mitglieder. Bei der Befragung im Jahr 2020 haben sich 40 Prozent beteiligt.
• Die Kandidaten - es können sich auch andere bewerben - werden die Zeit für eine Art Wahlkampf nutzen.
• Nach der Befragung findet ein Sonderparteitag statt, bei dem der Gewinner der Abstimmung offiziell zum Vorsitzenden gewählt wird.
• Bindend ist das Ergebnis der Befragung für die Delegierten am Parteitag nicht, allerdings werden sie sich hüten, den Willen der Mitglieder zu ignorieren.
• Der Kampf um die Führung der Sozialdemokratie sollte bis zum Sommer entschieden sein.

„Doskozils Strategie ist vorerst aufgegangen“
„Doskozil hat sich mit einem guten Schachzug aus der Defensive katapultiert. Die Strategie ist vorerst aufgegangen“, so Politikberater Thomas Hofer. Schon Anfang Juni könnte dann feststehen, wer den Ton in der SPÖ künftig angibt. Zudem soll es eine Art parteiinternen „Wahlkampf“ geben, bei dem die beiden Kandidaten ihr politisches Programm präsentieren können. „Erst nach der Salzburg-Wahl wird damit gestartet“, so Doskozil nach der Sitzung.

Ruhige Zeiten sind nicht wichtig für eine Partei. Es geht darum, gemeinsam die Zukunft zu gestalten. Und Nummer 1 zu werden. Das heutige Ergebnis erlaubt das.

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig

Schon kommende Woche findet eine weitere Präsidiumssitzung statt, bei der die Textierung der Befragung und der Zeitplan beschlossen werden.

Entscheidende Sitzung verlief ruppig
Zu Beginn der Sitzung am Mittwochnachmittag soll es ziemlich heftige Wortmeldungen gegeben haben. Je länger das von der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures moderierte Zusammentreffen dauerte, umso konstruktiver soll sich dann doch die Stimmung entwickelt haben. „Es war eine ehrliche Diskussion, in der alle ihre Meinung sagen konnten“, schildert Rendi-Wagner. Aus den Bundesländern baute sich zunehmend Druck auf. Der SPÖ-Bürgermeister aus dem obersteirischen Knittelfeld startete eine Initiative für eine Mitgliederbefragung, der sich mehr als 90 Kommunalpolitiker aus fünf Bundesländern anschlossen. So wurde auch die Macht von Wiens Bürgermeister Michael Ludwigs im Zaum gehalten.