„Müssen Flagge zeigen“

EU-Mission in Niger: Österreich entsendet Soldaten

Österreich
08.03.2023 15:05

Der Ministerrat hat am Mittwoch beschlosen, dass Österreich bis zu zehn Soldaten des Bundesheeres für die militärische Partnerschaftsmission der EU in Niger entsenden wird. „Wir müssen Flagge zeigen“, betonte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). 

Zusätzlich beschloss der Ministerrat die Bereitstellung von bis zu 30 weiteren Soldaten zur Vorbereitung und von bis zu 20 weiteren für den Lufttransport.

Kampf gegen Terroristen
Die EU will das westafrikanische Land stärker in seinem Kampf gegen Terroristen unterstützen und so die Sahelregion stabilisieren. Der Einsatz mit dem Namen EUMPM Niger wird nach EU-Angaben unter anderem beim Aufbau eines Ausbildungszentrums und eines neuen Kommunikations- und Führungsunterstützungsbataillons helfen.

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Österreich kann in Niger einen wertvollen Beitrag leisten, um Terrorismus nachhaltig zu verhindern und damit die Gefahr für Europa einzudämmen.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP)

Teilnahme vorerst bis Ende 2024 befristet
Er ist zunächst auf drei Jahre ausgelegt. Die EU-Gemeinschaftskosten werden auf 27,3 Millionen Euro beziffert. Die österreichische Teilnahme an der EU-Mission ist vorerst bis 31. Dezember 2024 befristet.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) erklärte in einer Aussendung: „Wenn wir Flucht und illegale Migration verhindern wollen, müssen wir präventiv arbeiten. Und hier kann Österreich in Niger einen wertvollen Beitrag leisten, um Terrorismus nachhaltig zu verhindern und damit die Gefahr für Europa einzudämmen und einen positiven Beitrag zu erhöhter Stabilität und Resilienz in der Sahel-Region zu leisten.“

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sagte laut Aussendung, das geopolitische Umfeld sei mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine rauer geworden. „Wir dürfen als EU nicht anderen Akteuren das Feld überlassen, sondern müssen weiterhin Flagge zeigen. Österreich stärkt mit seiner Beteiligung die Sicherheit in Niger, was zugleich mehr Sicherheit für Europa bedeutet.“

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