Die am Vortag überraschend bekannt gegebene Rückkehr des einstigen Sprechers und Medienbeauftragten von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gerald Fleischmann, hat am Donnerstag auch ÖVP-intern für Stirnrunzeln gesorgt. Kärntens ÖVP-Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig gab sich „sehr überrascht“, in anderen Landesparteien wollte man die Personalie nicht kommentieren. Scharfe Kritik kam vom grünen Koalitionspartner.
„Das fragwürdige Bild, das dadurch nach außen entsteht, ist verheerend“, hieß es laut Ö1 in einem schriftlichen Statement des grünen Koalitionspartners im Bund. Die ÖVP müsse das aber selbst verantworten.
Kärnten: „Die Bundespartei wird schon wissen, was sie tut“
Die Kärntner ÖVP-Geschäftsführerin Löschnig erklärte gegenüber der APA, sie sei „sehr überrascht“ gewesen, als sie von der Rückkehr Fleischmanns als Leiter der Medienarbeit der Bundes-ÖVP erfuhr. „Das ist eine Entscheidung, die der Bund getroffen hat, die unsere Arbeit im Land nicht beeinflusst. Die Bundespartei wird schon wissen, was sie tut.“ Personalentscheidungen der Bundespartei würden nicht mit den Landesorganisationen abgestimmt, so wie die Kärntner ÖVP nicht den Bund frage, wenn jemand eingestellt werde.
Im Visier der WKStA
Salzburgs ÖVP-Chef, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, ließ auf Anfrage ausrichten, dass man sich in Salzburg nicht an einer Diskussion beteiligen wolle, wenn es um die Anstellung eines Mitarbeiters gehe. Es handle sich nicht um eine politische Funktion. Falls gegen eine Person strafrechtliche Vorwürfe bestehen, müssten diese untersucht werden, bis klar wird, ob etwas dran ist. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt ja gegen Fleischmann in der ÖVP-Umfragen-Affäre. Ähnliche Statements kamen von den ÖVP-Landesorganisationen Vorarlberg, Tirol und Steiermark, in Niederösterreich wollte man gar keinen Kommentar abgeben.
FPÖ: „Message wieder under control“
Für den SPÖ-Fraktionsführer im ÖVP-Untersuchungsausschuss, Jan Krainer, war Fleischmann ohnedies nie wirklich weg, sondern habe zuletzt vom ÖVP-Klub aus die Fäden gezogen - „jetzt zieht er halt wieder in der Parteizentrale die Fäden“. Häme kam von der freiheitlichen Abgeordneten Susanne Fürst: Offensichtlich habe die ÖVP keine Leute mehr, gegen die nicht ermittelt werde. Fleischmann solle offenbar „die zerfledderte Kommunikation auf Vordermann bringen“. Damit sei „die Message wieder under control“.
Hanger: „Versierter Kommunikator“
Der türkise Fraktionsführer Andreas Hanger lobte Fleischmann hingegen als „versierten Kommunikator“. Was die Ermittlungen der WKStA anbelangt, verwies er auf die Unschuldsvermutung. Die dabei entstandene Optik sei eine „Bewertungsfrage“. Fleischmann werde jedenfalls „in der Kommunikation professionelle Arbeit leisten“, so Hanger.
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