Behörde ausgehungert

Korruptionsbekämpfung: Ein Amt als „Baustelle“

Im Fokus: das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Es war ein verstörender Auftritt des Direktors des Bundesamtes zur Korruptionsbekämpfung (BAK) am Mittwoch im Ausschuss. Zu Fällen konnte er nichts sagen. Ob das BAK mit dem Bundeskriminalamt kooperiere? Keine Ahnung. Nachdem die SOKO quasi von der WKStA wegen Streitereien abgezogen worden ist, soll das BAK bei Ermittlungen helfen. Das Problem: Die Behörde wird quasi ausgehungert.

Eine parlamentarische Anfrage der NEOS an Innenminister Gerhard Karner ergab: 2018 gab es noch 118 besetzte Stellen; Anfang 2022 nur noch 100. Und es gibt den offenbar unwissenden interimistischen Leiter seit zwei Jahren. Aktuell ist die Stelle ausgeschrieben. Karner sagt dennoch, dass sämtliche Referate ihren Aufgaben nachkommen. Die Handlungsfähigkeit sei sichergestellt.

Seit Ibiza wurde sie geschwächt. Es ist eine offene Reformbaustelle.

Stephanie Krisper (Neos)

Übergangsdirektor „glänzte durch Desinteresse“
Stephanie Krisper (NEOS) sieht das anders und fordert eine Stärkung der Behörde. „Seit Ibiza wurde sie geschwächt. Es ist eine offene Reformbaustelle.“ Der damalige Innenminister Nehammer habe den Grundstein gelegt. Der von ihm installierte Übergangsdirektor „glänzte im Ausschuss durch Unwissenheit und Desinteresse“.