01.07.2011 14:33 |

Schwarz-Grün einig

Nagl und Rücker wollen Proporz auch in Graz abschaffen

Die Grazer Rathaus-Koalition aus ÖVP und Grünen möchte nach den diesbezüglichen Ankündigungen des Landes den Proporz auch in der Stadtregierung abschaffen. Dafür würde aber die Bundesverfassung geändert werden müssen oder das Land die Einführung nicht-amtsführender Regierungsmitglieder - nach dem Vorbild von Wien - beschließen.

VP-Bürgermeister Siegfried Nagl zeigte sich am Freitag erfreut über die Reformschritte des Landes, das somit nachziehe: Mit der Verkleinerung von Gemeinderat und Stadtsenat käme man den vor einem Jahr vom Gemeinderat beschlossenen Wunsch der Stadt nach, andere Schritte, etwa in Richtung schlankere Verwaltung, seien in der Stadt auch schon erfolgt.

Nagl hatte im Städtebund - allerdings ohne Erfolg - die Proporzabschaffung vertreten und war als Alternative dem Wiener Modell der amtsführenden Stadträte nicht abgeneigt.

Vergabe von Posten nach Pateibuch könnte weitergehen
Die grüne Bürgermeisterstellvertreterin Lisa Rücker wies darauf hin, dass unter Proporz auch die personal- und machtpolitische Einflussaufteilung unter in der Regel den Großparteien gemeint sei. Die Abschaffung des Regierungsproporzes sei noch nicht Garant für eine Änderung bei der abgesprochenen Vergabe von Posten nach dem Parteibuch.

In der Debatte über den Streit zwischen steirischer VP und Bundespartei warnte Nagl die eigene Landespartei: "Ober sticht unter" - ein permanenter Streit würde zulasten des Landes gehen. Er riet von einer Fortsetzung ab, "damit wir als Region nicht auf der Strecke bleiben".

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