Egger-Wechsel

Neos-Machtkampf mit Gewinner ÖVP

Der interne Machtkampf bei den Salzburger Neos nur ein Jahr vor der nächsten Wahl nützt vor allem der Volkspartei. Die Schwarzen haben sich den abgewählten Neos-Klubobmann Sepp Egger direkt in den eigenen Landtagsklub geholt. Das Ergebnis: ÖVP und Grüne bräuchten damit Klambauer und Co. nicht mehr, um regieren zu können. Und in Mittersill trat eine große Hoffnung aus der Partei aus.

Der Mittwoch begann mit einem allseits erwarteten Knalleffekt: Josef Egger, seit zwei Tagen nicht mehr Neos-Klubchef, trat dem ÖVP-Landtagsklub bei – allerdings parteilos. Salzburgs Neos-Chefin Andrea Klambauer stellte Mittwochmittag klar: Die Neos bleiben in der Landesregierung. Die Koalitionsarbeit läuft weiter, auch wenn ÖVP und Grüne mit dem Wechsel von Egger nun eine hauchdünne Mehrheit von 19 der 36 Sitze haben. Das habe sie auch mit dem Landeshauptmann besprochen, meint Klambauer. Sehr gut auf die ÖVP zu sprechen ist die Neos-Chefin aber nicht. „Wenn ein Abgeordneter so schnell einen Platz in der ÖVP findet, sagt das sehr viel über ihn selbst, aber auch über die ÖVP aus“, sagte Klambauer.

Ex-Chef: „Egger war mein politisch größter Fehler“
Ein Umstand, der auch der Neos-Bundespartei sauer aufstößt. „Wenn jemand so schnell in einen anderen Klub wechselt, dann spricht das Bände und zeigt, wo die ÖVP zuhause ist“, sagt Neos-Sprecher Julian Steiner. Denn solche Fälle gab es schon öfter.

Schon ein halbes Jahr vor der Gemeinderatswahl 2019 hatte die ÖVP in der Stadt den Neos Stadträtin Barbara Unterkofler abspenstig gemacht. „Ich glaube nicht, dass das Zufall ist. Das ist ein System, das es schon viel zu lange gibt“, sagte Klambauer. Ihr Vorgänger als Neos-Chef, Sepp Schellhorn, hatte Egger zu den Neos geholt und diesen Schritt nun als „einen meiner größten politischen Fehler“ bezeichnet. Er glaubt nicht daran, dass der jüngste Wechsel spontan passiert ist. „Das muss schon länger gegangen sein“, glaubt Schellhorn.

Ein Unglück kommt aber selten allein. In Mittersill trat nun auch Stadtrat Felix Germann aus der Partei aus. „Ich habe mich in der Partei nicht wiedergefunden“, erklärt der Jungpolitiker, der als große Neos-Hoffnung galt und erst im Herbst in das Landesteam der Pinken gewählt wurde.