Kritik an Abstinenz

China: „Horror-Bankett“ ohne Österreichs Vertreter

Gemeinsam mit Gattin Peng Liyuan lud Chinas Präsident Xi Jinping in der Großen Halle des Volkes zum Bankett.

(Bild: Xinhua/AP)

Chinas Präsident Xi Jinping hat nach der Eröffnung der Olympischen Spiele ein Bankett für ausländische Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter internationaler Organisationen gegeben. Auf der Gästeliste standen am Samstag unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin, Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman und der kasachische Staatschef Tokajew. Wohl auch deshalb waren österreichische Vertreter der von der „Bild“ als „Olympia-Bankett des Schreckens“ bezeichneten Veranstaltung ferngeblieben. Bei Österreichs Drittem Nationalratspräsidenten Norbert Hofer (FPÖ) sorgte dies für Unverständnis.

Xi hatte aufgrund der Corona-Pandemie gut zwei Jahre lang keine ausländischen Staats- und Regierungschefs empfangen. Am Samstag versammelten sich nun Dutzende Teilnehmer in der Großen Halle des Volkes zu einem Festmahl mit musikalischen Darbietungen und einer Ausstellung von traditionellem Kunsthandwerk, wie staatliche chinesische Medien berichteten. Laut dem offiziellen Protokoll der Veranstaltung forderte Xi die Anwesenden in einer Rede auf, „gemeinsam für eine Welt des dauerhaften Friedens zu arbeiten“. Offizielle Fotos zeigten eine pompöse Banketttafel, in deren Mitte eine Miniatur-Winterlandschaft zu sehen war.

Lob für „hartes Vorgehen“ gegen Demonstranten
In den Einzelgesprächen am Rande des Banketts bekräftigte Xi seine Unterstützung für den kasachischen Präsidenten Tokajew, wie der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete. Kasachstan war Anfang Jänner von heftigen Protesten und Unruhen erschüttert worden, die Tokajew mit russischer Hilfe niederschlagen ließ. Peking lobte den Angaben zufolge Tokajews „hartes Vorgehen“ gegen die Demonstranten. Der kasachische Staatschef hatte den Sicherheitskräften unter anderem einen Schießbefehl erteilt. China sei bereit, „Kasachstan bei der Aufrechterhaltung der Stabilität zu helfen“, sagte Xi laut einem Bericht.

Russlands Wladimir Putin (li.) und Chinas Xi Jinping

(Bild: AP)

Am Freitag hatte der chinesische Präsident bereits mit seinem „alten Freund“ Putin Einigkeit demonstriert, der derzeit Truppen an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren lässt. Ebenfalls zum Bankett geladen war Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman, der für den Auftragsmord an dem Journalisten Jamal Khashoggi in der Istanbuler Botschaft verantwortlich gemacht wird. Eine Reihe westlicher Länder, darunter die USA, Kanada, Großbritannien und Australien, waren dagegen aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in China der Einladung nicht gefolgt und hatten im Vorfeld einen diplomatischen Boykott der Spiele in Peking verkündet.

Hofer kritisiert „falschen Weg“
Auch österreichische Vertreter glänzten beim Bankett durch Abwesenheit - was Norbert Hofer zu Kritik veranlasste. Anlässlich der bewussten Absenz des Sportministers und Vizekanzlers Werner Kogler (Grüne) sowie anderer Spitzen der heimischen Bundesregierung empfahl er eine umfassendere Betrachtung der Beziehungen zwischen Österreich und der Volksrepublik, wie sein Büro Samstagabend mitteilte.

Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer will den Antrag für eine Beugestrafe gegen Hans Jörg Schelling persönlich einbringen.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Er halte es für den „falschen Weg“, den Dialog zu vermeiden und sich die Anreise als Regierungsvertreter einfach zu ersparen. Dies belaste die guten Beziehungen zwischen Wien und Peking, so Hofer.