Causa Stieglitz

Spenden für FPÖ: Verfahren gegen Hofer eingestellt

(Bild: APA/Robert Jäger)

Das Ermittlungsverfahren gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer (FPÖ) in der Causa rund um den Ex-Asfinag-Aufsichtsrat Siegfried Stieglitz ist eingestellt worden. Grund für die Ermittlungen waren Spenden des Immobilienunternehmers Stieglitz an den FPÖ-nahen Verein „Austria in Motion“ in den Jahren 2017 und 2018 gewesen.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) habe keinen Nachweis der Bestechlichkeit erbringen können und daher das Verfahren gegen Hofer eingestellt, sagte Hofers Anwalt Christoph.„Heute wurde eine große Last von meinen Schultern genommen“, kommentierte Hofer die Einstellung der Ermittlungen am Mittwoch in einer ersten Reaktion auf Twitter.

Die WKStA war dem Verdacht nachgegangen, dass die Spenden in Zusammenhang mit Stieglitz‘-Bestellung durch den damaligen Minister Hofer in den Asfinag-Aufsichtsrat im März 2018 standen.

Der Verein „Austria in Motion“ war durch das „Ibiza-Video“ ins mediale Interesse gerückt. Dass er eine Spendensumme von mehr als 300.000 Euro lukrieren konnte, ist vor allem deshalb bemerkenswert, weil er nach außen hin nicht in Erscheinung getreten war.

Der Sitz des Vereins Austria in Motion in Wien

(Bild: Wilhelm Eder)

Vereinsobmann bestreitet Spenden an FPÖ
Obmann Markus Braun dementierte im Mai 2019 gegenüber krone.at, dass der Verein ein FPÖ-Spendenvehikel sei und man Gelder an die Freiheitliche Partei weitergeleitet habe. Auch Spenden, Sponsorings oder sonstige Zuwendungen an politische Parteien oder deren Vorfeldorganisationen habe es nicht gegeben, so der Unternehmer.