Filzmaiers Analyse

Spaltung: Kurzfristig keine Entspannung in Sicht

2021 war kein einfaches Jahr - Pandemie, Polit-Skandale, Klimawandel. Viele Problematiken sind jedoch noch ungelöst, erklärte der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier am Donnerstag. Insbesondere die Gräben in der Gesellschaft scheinen einmal mehr tiefer geworden zu sein. Eine Prognose für 2022 traut er sich nicht abzugeben.

Das nach wie vor bestimmende Thema im abgelaufenen Jahr war auch für den Politologen die Corona-Pandemie. Hat sie doch neben der Politik unser aller Leben weiterhin überschattet und dabei - neben den üblichen Kontroversen - zur weiteren Polarisierung geführt. Gerade dabei sieht Filzmaier in absehbarer Zeit auch keine Entspannung - die Pandemie sei schließlich noch nicht zu Ende.

Er rief in dem Zusammenhang aber auch in Erinnerung, dass es im Umgang mit der Corona-Krise keine zwei gleich großen Lager gebe. Denn all jene, die sich so vehement gegen die Corona-Maßnahmen aussprechen, stellen nicht ganz zwanzig Prozent der Bevölkerung dar. In der Politik sei das Verhältnis meist ausgewogener, so Filzmaier.

Für ÖVP gilt die Unschuldsvermutung
Mit drei Kanzlern innerhalb eines Jahres ist auch das politische Jahr entsprechend turbulent verlaufen. Besonders die Korruptionsvorwürfe gegen die Volkspartei seien dabei bestimmend gewesen. Dass die ÖVP laut Kanzler Karl Nehammer aber kein Problem mit Korruption habe, sei juristisch auch richtig, denn „es gilt die Unschuldsvermutung“, so Filzmaier.

Man dürfe in dem Zusammenhang aber nicht vergessen, dass die ÖVP in den Ermittlungen als Beschuldigte geführt wird. Und auch in Sachen Postenbeschaffungen und Freunderlwirtschaft droht der Partei Ungemach. Schließlich steht 2022 ein eigens geschaffener ÖVP-Untersuchungsausschuss am Programm - „das kann für die ÖVP zum Problem werden“, so der Politologe.

„Grüne zwischen allen Stühlen“
Inmitten des politischen Strudels wurden auch die Grünen hineingezogen - die Turbulenzen des großen Koalitionspartners hätten zwar die Verhandlungsposition des Juniorpartners gestärkt, weder für die ÖVP, noch für die Grünen gebe es derzeit aber realistische alternative Optionen, um weiterhin einer Regierung anzugehören. 

Besonders für die Grünen könnte die Situation zum Dilemma werden: „Es kann sein, dass sich die Grünen zwischen alle Stühle gesetzt haben“, meint Filzmaier.

Wird 2022 entspannter?
Eine Prognose für das Jahr 2022 traue er sich mit Blick auf die vergangenen Jahre fast nicht zu sagen - zu oft schon habe er gedacht, dass die Situation nicht schlechter werden könne, meinte Filzmaier schmunzelnd. Es verspricht aber weiterhin ordentlich Gesprächsstoff.