„War Frage der Zeit“

Kurz-Abgang: Kritik, Häme, Respekt, gute Wünsche

ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat sich am Donnerstag nach zehn Jahren in der Spitzenpolitik von allen Ämtern zurückgezogen. Die in den vergangenen Wochen auf ihn eingeprasselten Korruptionsvorwürfe seien „sehr zehrend“ gewesen, gleichzeitig hätten sich seine Prioritäten seit der Geburt seines Sohnes vor wenigen Tagen verschoben, sagte er zum Abschied (Video oben). Die Reaktionen der Konkurrenz reichen von Kritik und Häme bis zu Dank, Respekt und guten Wünschen für die Zukunft.

Der Rücktritt sei „erwartbar“ und „eine Frage der Zeit“ gewesen, so SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. „Offenbar ist der Druck so groß geworden, dass er die Konsequenz selbst gezogen hat.“ Die Frage sei, wie es mit der Koalition weitergehe, „die in den letzten Wochen nicht wirklich Handlungsfähigkeit an den Tag gelegt hat“.

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Doskozil: Neuwahl soll „Puppentheater“ beenden
Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ließ mit einer Neuwahlforderung aufhorchen - Corona-Krise hin oder her. „Gerade in der Pandemie hat diese Regierung keine gute Performance gemacht. Jetzt ist der Zeitpunkt, die Wähler zu befragen“, so Doskozil. Fliegende Personalrochaden in der ÖVP lehnt er ab: „Es kann nicht sein, dass man jetzt wie in einem Puppentheater nach Gutdünken die nächsten Rollen besetzt.“

Kickl: „Jetzt ist er weg“
FPÖ-Chef Herbert Kickl meinte hämisch: „Ich habe am Beginn des Jahres gesagt, Kurz muss weg, jetzt ist er weg.“ Der Druck sei zu groß geworden, auch vonseiten der ÖVP-Länderchefs - Kurz habe ja „sehr viele Fronten offen“.

Video: Kickl über Kurz-Rücktritt

„Black is back“
Sein Parteikollege Christian Hafenecker twitterte schon kurz vor der Rücktritts-Pressekonferenz: „Der Kurzschluss scheint unmittelbar bevorzustehen. Damit ist es aber nicht getan. Mit Kurz geht nur der türkise Hauptdarsteller von der Bühne, seine Komparsen bleiben aber, noch ...“ Zu Meldungen, wonach Innenminister Karl Nehammer neuer ÖVP-Chef und womöglich auch Bundeskanzler werden könnte, meinte Hafenecker, das hieße: „Black is back“ (die „alte“, schwarze ÖVP sei zurück).

Meinl-Reisinger wünscht „aufrichtig alles Gute“
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger gab sich wesentlich versöhnlicher: „Ich wünsche dir, Sebastian Kurz, aufrichtig alles Gute“, twitterte sie. „Bei allem, was wir in der Politik unterschiedlich gesehen haben, was letztlich auch bleibt ist der Mensch und dem gebührt auch Dank für seine Arbeit!“

Gleichwohl pochen die NEOS auf grundlegende Reformen: „Jetzt ist Türkis-Grün gefordert, Korruption, Postenschacher und Machtmissbrauch hinter sich zu lassen“, hieß es von Generalsekretär Douglas Hoyos.

Regierungs-Rochaden? - Kogler sieht Ball bei ÖVP
Stichwort Türkis-Grün: Die erste Reaktion des Juniorpartners fiel eher wortkarg aus. Grünen-Chef Werner Kogler zollte Kurz „großen Respekt für seine Entscheidung“, er wünsche „Sebastian Kurz und seiner Familie alles Gute“. Gemeinsam habe man „trotz aller Unterschiede viel erreicht“.

Kurz orientiert sich neu, Kogler geht in sich.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

„Hervorragende Arbeitsbasis mit Nehammer“
Zu den heftigen Auswirkungen auf das Regierungsteam, die der Abgang des früheren starken Mannes der ÖVP nach sich ziehen könnte, gab sich Kogler zurückhaltend. Eine allfällige Regierungsumbildung sei „eine Entscheidung der ÖVP“, die grüne Mannschaft werde „mit Sicherheit die gleiche bleiben“. Ein möglicher fliegender Kanzlerwechsel von Schallenberg zu Nehammer wäre für Kogler offenbar kein größeres Problem: „Wir haben eine hervorragende Arbeitsbasis mit Karl Nehammer“, sagte er in der „ZiB“ um 13 Uhr.

Video: Kogler über Kurz-Rücktritt

Van der Bellen dankt
Dank an den Ex-Kanzler kam auch von oberster Stelle: „Ich habe heute Sebastian Kurz in einem Telefonat herzlich für seine Tätigkeit als Bundeskanzler der Republik Österreich sowie zuvor als Außenminister und Staatssekretär gedankt“, teilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit. Er erwähnte auch die „gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit“ und wünschte für die Zukunft alles Gute.