Ruhe kehrt ein

Nur noch 72 Flüchtlinge auf Lampedusa

(Bild: EPA)

"Lampedusa wird wieder zum Paradies", kündigte der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi vor wenigen Tagen an, und momentan scheint die kleine Mittelmeerinsel auf dem besten Weg dorthin zu sein. Am Freitag befanden sich nur noch 72 Flüchtlinge auf der Insel, die zuletzt unter dem Ansturm Tausender Migranten litt. Es scheint, als könnte wieder Ruhe einkehren.

Nachdem am Freitagmorgen ein Schiff mit 1.000 Tunesiern an Bord die Insel verlassen hat, sind jetzt nur noch 72 Migranten auf der Insel, und auch die sollen Lampedusa bald verlassen. In den nächsten Tagen werden sie nach Tunesien abgeschoben, berichteten italienische Medien.

Erste Visa für Flüchtlinge ausgestellt
Inzwischen haben die ersten 500 Flüchtlinge ein befristetes Visum erhalten, mit dem sie in alle Länder des Schengen-Raums reisen können. Es handle sich um befristete Aufenthaltsgenehmigungen zu humanitären Zwecken, sagte Innenminister Roberto Maroni bei der Vorstellung eines Abkommens mit Tunesien über das Flüchtlingsproblem. "Die meisten Einwanderer wollen zu Freunden und Verwandten in Frankreich oder anderen europäischen Ländern", fügte Maroni hinzu.

Die Genehmigung gelte jedoch nur für Flüchtlinge, die vor Dienstag italienischen Boden erreicht hätten, so Maroni. Rom und Tunis hatten das Abkommen am Dienstag erzielt. Es regelt die künftige Rückführung tunesischer Flüchtlinge in ihr Heimatland. Die italienische Regierung will dem Abkommen zufolge der tunesischen Küstenwache zehn Boote zur Verfügung stellen.

Kritik aus Frankreich
Die Migrationspolitik der Regierung Berlusconi löste in Frankreich Unmut aus. Der französische Innenminister Claude Guéant erklärte am Donnerstag, dass tunesische Flüchtlinge, die in Italien eine vorläufige Aufenthaltserlaubnis bekommen haben, ab sofort nur dann nach Frankreich weiterreisen können, wenn sie mehrere Auflagen erfüllen. Demnach müssten Ausländer mit  befristeter Aufenthaltserlaubnis künftig auch einen Pass oder eine besondere Reiseerlaubnis vorweisen. Sie müssten außerdem über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, konkret hieße das über 61 Euro pro Person und Tag, und sie dürften die öffentliche Ordnung nicht stören. "Frankreichs Haltung ist uns gegenüber feindselig", protestierte Maroni.

Den Konflikt mit Frankreich will Maroni allerdings noch am Freitag bei einem Gespräch mit Guéant schlichten. Unterdessen beschuldigte Maroni erneut die EU, die Mittelmeerländer bei der Bewältigung der Migrantenfrage sich selbst überlassen zu haben. "Die EU muss Nordafrika  mit Wirtschafts- und Entwicklungsmaßnahmen unterstützen. Italien kann diese Aufgabe nicht allein bewältigen", mahnte der Minister.