09.11.2021 06:58 |

„Potenzial gegeben“

Linhart: Keine Flüchtlingswelle aus Afghanistan

Aktuell gibt es keine Flüchtlingswelle aus Afghanistan in die umliegende Region. Das war eine Erkenntnis, die Außenminister Michael Linhart (ÖVP) bei seiner Reise durch Zentralasien gewonnen hat. Allerdings sei das Potenzial dafür schon vorhanden, erklärte Linhart in der usbekischen Hauptstadt Taschkent.

Alle besuchten Länder hätten angegeben, dass sie humanitäre Hilfe vor Ort leisten würden - das werde auch von Österreich erwartet, so Linhart. Usbekistan habe einen Korridor für humanitäre Hilfe eingerichtet, den auch die EU nutzen könne. So sei sichergestellt, dass die Hilfe nicht irgendwo versickert.

Der Winter stehe vor Tür, und die Menschen in Afghanistan „müssen schauen, wie sie sich ernähren“. Daher sei „Hilfe vor Ort“ wichtig. Damit diese auch ankommt, müsse eben mit den umliegenden Ländern kooperiert werden.

Corona-Wiederaufbauprogramm soll auch zu politischen Reformen führen
Linhart bereist in Begleitung einer Delegation der Wirtschaftskammer seit Donnerstag die zentralasiatischen Staaten Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan und Turkmenistan, wo er neben Spitzenpolitikern wie Staatschefs und Amtskollegen unter anderen auch mit Vertretern der UNO oder der OSZE konferierte. Zudem standen zahlreiche Wirtschaftstermine auf dem Programm, etwa im Zusammenhang mit dem vom Außenministerium und WKO forcierten Corona-Wiederaufbauprogramm „ReFocus Austria“.

Wirtschaftliche Kooperationen können letztlich auch dazu beitragen, in den besuchten Staaten längerfristig auch politische Reformen anzugehen, zeigte sich Linhart überzeugt. Aktuell weisen diese eher autoritäre Strukturen auf, die im Fall von Turkmenistan auch ins Totalitäre gehen.

Linhart: „Haben zu Anfang nicht gerade vielversprechende Zeichen bekommen“
Die in der Region verbreitete Annahme, dass sich die radikalislamistischen Taliban in Afghanistan nach ihrer Machtübernahme letztlich moderater zeigen könnten als befürchtet, kommentierte Linhart so: „Wir haben hier schon ganz klare Punkte festgelegt, wie wir mit diesen Machthabern jetzt in Afghanistan umgehen wollen. Das ist eine inklusive Regierung, das ist der Zugang von humanitärer Hilfe. Das sind Menschenrechtsfragen, das ist der Kampf gegen Terrorismus. Wir haben zu Anfang nicht gerade vielversprechende Zeichen bekommen. Wir hören aber aus den Ländern in der Region, dass es da durchaus auch Bewegung geben kann.“

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