18.10.2021 13:17 |

Redezeit beschränkt

Landtag: KPÖ und Neos bleiben nur 30 Minuten

Fassen Sie sich kurz, knackig und prägnant! Was im politischen Betrieb generell eine häufige Empfehlung ist, trifft auf die steirischen Landtagsabgeordneten ab Dienstag ganz besonders zu. Es findet die erste Sitzung statt, in der die neue Redezeitbeschränkung gilt. KPÖ und Neos etwa bleiben jeweils nur 30 Minuten.

Debatten, die oft erst nach Mitternacht endeten. Wortmeldungen von Mandataren, die bereits Gehörtes wieder aufwärmten. Verbissene Bemühungen, in der Liste der „faulsten Abgeordneten“ ja nicht an der Spitze zu stehen: Das prägte die Sitzungen des steirischen Landesparlaments.

Lange Zeit gab es Überlegungen, den Ablauf zu straffen - im Frühjahr wurde dann tatsächlich ein neues Regelwerk eingeführt, das den einzelnen Parteien je nach Mandatsstärke unterschiedlich viel Redezeit einräumt. Der Beschluss fiel aber nicht einstimmig: Grüne und KPÖ waren dagegen, die beiden Oppositionsparteien haben die Möglichkeit von Wortmeldungen stets ausgiebig genutzt.

Sechs Stunden für normale Tagesordnung
Über den Sommer wurde am Rednerpult eine Uhr installiert, welche die noch vorhandene Zeit anzeigt. Nach dem Probelauf bei der September-Sitzung wird es nun ernst, ab Dienstag gelten die neuen Regeln. Auf sechs sogenannte Landstunden haben sich die Fraktionen geeinigt, sprich: Innerhalb von sechs Stunden müssen die regulären Tagesordnungspunkte abgearbeitet sein. Das bedeutet konkret:

  • 1 Stunde und 48 Minuten für die ÖVP-Abgeordneten 
  • SPÖ: 1 Stunde und 21 Minuten
  • FPÖ: exakt eine Stunde 
  • Grüne: 51 Minuten 
  • KPÖ und Neos: jeweils nur 30 Minuten!

Dennoch viel Sitzfleisch notwendig
Ausgenommen von den neuen Beschränkungen sind Dringliche Anfragen (am Dienstag zum Thema Pflege und Elementarpädagogik), die Befragungen von Regierungsmitgliedern zu Sitzungsbeginn und auch die Wortmeldungen der Landeshauptmänner und -räte. Sprich: Politiker, ihre Mitarbeiter und interessierte Zuhörer werden dennoch viel Sitzfleisch benötigen...

Von
Jakob Traby
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