15.10.2021 11:27 |

Chat-Skandal um Kurz

ÖVP-Ethikrat: „Wortwahl völlig unangemessen“

Der Ethikrat der ÖVP hat sich mit den an die Öffentlichkeit gelangten Chatnachrichten von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz beschäftigt und festgestellt, dass „die Wortwahl und der mangelnde Respekt völlig unangemessen und abzulehnen“ sei. Auch wenn es sich um nicht öffentlich getätigte Äußerungen handle, würden sie dem Verhaltenskodex widersprechen. Was die Chats betrifft, seien diese „ohne Beachtung von Datenschutz und Privatsphäre“ öffentlich gemacht worden.

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Weiters schreibt der Ethikrat in einer schriftlichen Stellungnahme, die krone.at vorliegt, dass die Nachrichten „ohne Rücksicht auf sämtliche Begleitumstände und aus dem Zusammenhang gerissen“ öffentlich gemacht wurden.

Wortwahl in Chats
In den aus dem Ermittlungsakt an die Öffentlichkeit gelangten Chats hatte Kurz sich mit Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid (damals Generalsekretär im Finanzministerium) unter anderem über den damaligen Parteichef Reinhold Mitterlehner ausgetauscht. Schmid nannte Mitterlehner darin einen „alten Deppen“, Kurz bezeichnete ihn als „Arsch“.

WKStA-Vorwürfe können „derzeit nicht beurteilt“ werden
Der Ethikrat betont jedoch auch, dass man die Entschuldigung des nunmehrigen ÖVP-Klubobmanns Kurz zur Kenntnis nehme und erwarte, „dass ein derartiger Umgangston künftig nicht nur unterlassen wird, sondern dass vielmehr ein respektvoller Umgangston auch in der privaten Kommunikation von Funktionsträgern gepflogen wird“. Was die Vorwürfe der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) betrifft, so könnten diese vom Ethikrat „derzeit nicht beurteilt“ werden.

Diesbezüglich habe jedenfalls die Unschuldsvermutung zu gelten. „Der Ethikrat wird die weitere Entwicklung aufmerksam beobachten und begleiten“, heißt es abschließend in dem Schreiben.

Nachrichten führten zu Kurz-Rücktritt
Die Chats waren in der Vorwoche im Zuge von Hausdurchsuchungen im Umfeld der ÖVP an die Öffentlichkeit gelangt, was bald zu einer Regierungskrise innerhalb der türkis-grünen Koalition führte. Die Grünen sahen Kurz als „nicht mehr amtsfähig“ und verlangten nach einer „untadeligen“ Person. Kurz trat deshalb „einen Schritt zur Seite“ und übergab das Kanzleramt an Alexander Schallenberg.

Der Ethikrat der ÖVP war 2012 unter der Ägide des damaligen Obmanns Michael Spindelegger unter dem Vorsitz der früheren steirischen Landeshauptfrau Waltraut Klasnic eingerichtet worden. Aufgabe es Ethikrats ist es, über die Einhaltung des Verhaltenskodex zu wachen, den die ÖVP für ihre Politiker beschlossen hat.

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