„Neue Heimat bieten“
Von der Leyen fordert Aufnahme von Afghanen in EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat alle Mitgliedsländer zur Aufnahme schutzbedürftiger Afghanen aufgefordert. Die EU-Kommission werde finanzielle Unterstützung für die Länder zur Verfügung stellen, die den Flüchtenden eine neue Heimat böten, sagte von der Leyen am Samstag beim Besuch eines Erstaufnahmelagers für vor den Taliban geflohene afghanische Ortskräfte der EU in Spanien.
Die Kommissionspräsidentin besuchte zusammen mit EU-Ratspräsident Charles Michel und dem spanischen Regierungschef Pedro Sánchez die Militärbasis Torrejón de Ardoz nahe Madrid. Auf dem Stützpunkt hat die spanische Luftwaffe ein Lager eingerichtet, das laut Sánchez bis zu 800 Menschen aufnehmen kann.
„Logistisches Zentrum Europas“ in Spanien
Nach Angaben der Regierung in Madrid soll es als „logistisches Zentrum Europas“ dienen, von dem aus „alle Afghanen, die für EU-Institutionen gearbeitet haben“, in andere Staaten verteilt werden sollen.
„Keinerlei Anerkennung der Taliban“
Von der Leyen stellte zudem klar, dass es derzeit zwar „operationelle Kontakte“ zu den Taliban gebe, „um Leben zu retten“. Es gebe aber keinen politischen Dialog und demzufolge auch „keinerlei Anerkennung der Taliban“. Die radikalislamischen Kämpfer hatten vor einer Woche die Macht in Afghanistan wieder an sich gerissen, seitdem versuchen unzählige Menschen verzweifelt, das Land zu verlassen.
Finanzielle Hilfen für Afghanistan sollen aufgestockt werden
Die von der Kommission vorgesehene humanitäre Hilfe für Afghanistan in Höhe von 57 Millionen Euro solle außerdem zwar aufgestockt werden, sei aber an die Einhaltung von Menschenrechten und der Rechte von Minderheiten und Frauen gebunden, so von der Leyen. Zur humanitären Hilfe werde man in naher Zukunft einen Vorschlag unterbreiten. „Wir müssen helfen, das ist unsere Verantwortung.“
„Auch denjenigen helfen, die geblieben sind“
Man müsse aber nicht nur den Ausgeflogenen helfen, „sondern auch denjenigen, die in Afghanistan geblieben sind“, so von der Leyen. Es werde allerdings keine Mittel für die Taliban geben, wenn diese nicht die Menschenrechte respektieren sollten, sagte sie bezüglich der Entwicklungsgelder in Höhe von einer Milliarde Euro, die für Afghanistan für die nächsten sieben Jahren vorgesehen sind.
Befristete Einreiseerlaubnis für Spanien
Laut dem spanischen Außenminister José Manuel Albares haben sich „fast alle EU-Staaten“ bereit erklärt, Flüchtlinge aus dem Lager aufzunehmen. Die Afghanen sollen zunächst eine „befristete Einreiseerlaubnis“ für Spanien erhalten, bevor ihnen von den verschiedenen Ländern, in denen sie sich niederlassen sollen, der Flüchtlingsstatus zuerkannt wird.
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