Koalitionärer Ausflug

Türkis-Grün: Schönwetter-Start in heißen Herbst

Der Klima-Koalitionskrach wich der Gute-Laune-Inszenierung: 70 Kilometer vom Wiener Regierungsviertel entfernt, stellte Türkis-Grün beim Sommerministerrat Eintracht und Tatendrang zur Schau. Im Herbst will man auch fernab von Corona-Maßnahmen Ergebnisse liefern, von der Pflege bis zum Klimaschutz.

Die Kulisse des türkis-grünen Regierungsausflugs nach Reichenau an der Rax hätte sich selbst der penibelste PR-Mann kaum besser ausmalen können: Bei Kaiserwetter rollten die schwarzen Regierungskarossen zum Sisi-Schloss in der 70 Kilometer von Wien entfernten 2700-Einwohner-Gemeinde an, Kanzler und Vizekanzler spazierten vor dem Sommerministerrat – von zig Kameras begleitet – durch die Gärten.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Handvoll „Querdenker“ demonstrierten vor Ort
Gestört wurde das ländliche Idyll einzig von einer Handvoll Demonstranten vor dem Schloss: Rechter Hand skandierten „Querdenker“ Corona-Parolen à la „Kurz muss weg“, 30 Meter weiter wetterte ein Aktivisten-Grüppchen gegen Vollspaltenböden in der Tierzucht. Das war’s dann aber auch schon wieder mit dem Protest. Denn die Regierung gab sich nach den jüngsten Klima-Scharmützeln bei der Präsentation ihres Herbstprogramms demonstrativ gut gelaunt.

„Ich habe nicht viele Steine mitbekommen“
Nach einer gerade einmal dreißigminütigen Sitzung erklärte etwa Kanzler Sebastian Kurz auf die Frage, wie viele Steine derzeit aus dem Weg zu räumen seien: „Ich habe nicht viele Steine mitbekommen.“ Von einer Krise will er nichts wissen: „Hätte es eine Dramatik gegeben, hätte ich sie wohl mitbekommen“, sagte der zuletzt wegen einer Sommergrippe ausgefallene ÖVP-Politiker.

Hätte es eine Dramatik gegeben, hätte ich das mitbekommen.

Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über die türkis-grünen Scharmützel der letzten Woche

In der Politik darf man „nicht übersensibel“ sein
ÖVP-Klubchef August Wöginger kalmierte ebenso. Man solle in der Politik „nicht übersensibel“ sein, sagte er. Ob er immer noch findet, dass Türkis-Grün ein Projekt für mehr als eine Periode ist? „Ja, natürlich.“ Und auch Vizekanzler Werner Kogler erklärte, dass die Koalition seiner Ansicht nach „gut funktioniert“, keine Spur mehr von der Kanzlerkritik der letzten Tage. „Es ist“, so der Grünen-Boss, „eine gute Energie drin.“

Man darf nicht immer alles überinterpretieren und übersensibel sein.

ÖVP-Klubobmann August Wöginger

Und diese soll im Herbst in allerhand Projekte fließen - der türkis-grüne Arbeitsplan hat es jedenfalls in sich: In puncto Pflegereform sollen erste Beschlüsse gefasst werden, erneut wurden Öko-Steuerreform und Digital-Offensive in Schulen versprochen. Dazu kommen Klimaschutzgesetz und Corona-Vorkehrungen. Einmal mehr gab es ein Nein zur Corona-Impfpflicht. Inhaltliche Details, etwa zur Öko-Steuerreform, gab es beim Schönwetter-Ausflug allerdings keine.