„Krone“-Kommentar

Pandemie: Zeit für höchste Staatskunst

Analysiert für die „Krone“: Innenpolitik-Experte Claus Pándi

(Bild: Julia Hürner, stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Vom erneuten Anstieg der Infektionszahlen sollte niemand überrascht sein. Die Gründe dafür sind bekannt, die Lösungen teilweise. Sich wie der Kanzler hinzustellen und zu sagen, die Pandemie sei nun als Privatsache das Problem jedes Einzelnen, geht gar nicht. Das ist mindestens so unsozial wie die Verweigerung einer möglichen Impfung. Jeder trägt auch Verantwortung für andere und die Politik erst recht für alle.

Wenn eine Regierung bei einem Problem in der Größenordnung einer Pandemie die Zuständigkeiten abschiebt, kommt das ihrer Selbstaufgabe gleich. Dann kann man die politische Arbeit gleich ein paar Firmen übergeben. Das wäre das Ende der Demokratie.

Dabei gäbe es gute Gründe für mehr Demokratie. Die Entscheidungen, wie weitergetan werden sollte, müssten im Einvernehmen mit der Mehrheit der Bevölkerung unter dem öffentlichen Gebrauch der Vernunft fallen. Nach 17 Monaten Krise wäre ausreichend Wissen verfügbar.

Für die Politik ist jetzt nicht die Stunde des Rückzugs gekommen. Jetzt wäre der Zeitpunkt für höchste Staatskunst. Der Kanzler und seine türkis-grüne Koalition müssen zeigen, was sie draufhaben. Ideologie oder Propaganda wäre ebenso falsch wie Beschönigen, Verdrängen oder Ignoranz. Und apokalyptische Untergangsszenarien helfen nur den Falschen. Es geht darum, die Balance zu finden zwischen alles zusperren und Halligalli. Das ginge, wenn man wollte und keine anderen Absichten im Schilde führt.