12.05.2021 06:00 |

Sofortige Konsequenzen

Kampf gegen Raser: Schein noch vor Ort entziehen

Nach den vielen Raser-Unfällen mit Todesopfern verschärft Salzburg nach und nach die Gangart. Oberstes Ziel ist der Kampf gegen die sinnlose Raserei mit ihren oft tragischen Auswirkungen. Wie berichtet, werden voraussichtlich ab 1. Juli die Strafen drastisch angehoben. Jetzt soll der Führerscheinentzug vor Ort folgen.

Wer alkoholisiert oder unter Drogeneinfluss am Steuer erwischt wird, muss noch direkt vor Ort seinen Führerschein abgeben und das Auto stehenlassen. Somit darf der Verkehrssünder auch nicht in den nächsten Tagen an das Steuer. Was bei diesem Delikt vorgeschrieben ist, schaut bei Geschwindigkeitsübertretungen anders aus. Fährt jemand deutlich zu schnell, kann er in der Regel weiter fahren und muss erst nach dem Entzugsverfahren die Berechtigung abgeben. Das soll künftig, gerade bei hohen Überschreitungen, nicht mehr möglich sein. Es wäre für Landesrat Stefan Schnöll ein weiterer Schritt im Kampf gegen die Raser.

Gesetzesänderung ist noch notwendig
Noch gibt es aber Hürden zu überwinden. Denn für die rechtliche Möglichkeit müssen die Gesetze auf Bundesebene geändert werden. Mit Verkehrsministerin Leonore Gewessler wurde bereits ein Raser-Paket beschlossen, das noch im Juni im Nationalrat beschlossen werden soll. Darin wurden die Richtlinien für die Strafen neu definiert und die Länder können diese bis um das Dreifache erhöhen.

Salzburg wird dies auch umgehend machen, sobald das neue Gesetz verabschiedet ist. Ziel ist es, dass in Salzburg ab dem 1. Juli die höheren Strafen gelten werden. Bis dahin macht sich Schnöll mit Ministerin Karoline Edtstadler ein Bild vom strengen Raser-Paket in Berlin. Auch ein Treffen mit einem auf Raser spezialisierten Staatsanwalt steht am Programm.

Interview mit Landesrat Stefan Schnöll:

„Krone“: Herr Landesrat, sind Sie mit den neuen Maßnahmen schon zufrieden?
Stefan Schnöll: Es ist ein wichtiger Schritt, aber wir sind nicht am Ziel. Am Ende kommt es darauf an, schlimme Unfälle zu verhindern.

Zu den hohen Strafen soll jetzt auch der Führerscheinentzug an Ort und Stelle kommen.
Ja, ich hoffe, dass er noch ins Raser-Paket mit aufgenommen wird. Sonst kommt er im Herbst. Diese Bestimmung muss unmissverständlich sein. Es kann ja nicht sein, dass man sich mit der Behörde einen Termin ausmacht, wann es dem Sünder recht ist, den Führerschein abzugeben.

Wie schaut es mit der Fahrzeugabnahme aus?
Diese soll noch in diesem Jahr kommen und ist wahrscheinlich das wichtigste Instrument im Kampf gegen die Raser. Wir schauen uns jetzt auch das Berliner Modell gegen Raser an. Wird dürfen aber gerade bei den jungen Menschen auch nicht auf die Prävention vergessen.