Brüssel will Einigung

Nächster EU-Gipfel soll Weg für Grünen Pass ebnen

Der nächste EU-Gipfel am 25. Mai in Brüssel soll die Einigung auf den Grünen Pass als europäisches Zertifikat für Geimpfte, Getestete und Genesene vorbereiten. Dies kündigte EU-Ratspräsident Charles Michel am Samstag in Porto an, wo derzeit ein EU-Gipfel stattfindet, an dem auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) teilnimmt, der sich bereits wiederholt für eine schnelle Umsetzung auf europäischer Ebene eingesetzt hat.

Derzeit gibt es noch große Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Europaparlament, das die Quarantäne für Besitzer des Grünen Passes gänzlich aufheben will, und Staaten wie Deutschland, die weiter Einschränkungen verhängen wollen, sollten sie es für nötig halten.

Tourismusländer drängen auf Grünen Pass
Kurz hatte am Freitag auf eine rasche Einführung des Zertifikats gedrängt. Dieses könnte dem Tourismus in der Europäischen Union schnell wieder Leben einhauchen, sollten sich die EU-Staaten darauf einigen können. Auch ein Alleingang der vom Tourismus stark abhängigen Länder ist derzeit noch vorstellbar.

Patent-Freigabe ist „kein Wundermittel“
Zu dem Vorstoß der US-Regierung zur Freigabe vom Impfstoff-Patenten äußerte sich Michel am Samstag skeptisch. Er glaube nicht, „dass dies kurzfristig ein Wundermittel sein kann“, so der EU-Ratspräsident. Europa sei jedoch bereit zur internationalen Solidarität und wolle sich bei der Impfstoff-Produktion engagieren.

„Es sind nicht die Patente, es ist die Produktion“, sagte auch der französische Präsident Emmanuel Macron. Er kritisierte die „falsche Debatte“ über Patente, es müssten mehr Impfstoffe produziert werden. Außerdem müssten Großbritannien und die USA ihre Exportverbote aufheben. Ein weiteres Schlüsselelement sei der Wissenstransfer.