Dschihadisten-Duo

IS-Fans zurück in die Heimat abgeschoben

Charter-Rückführungen (Symbolbild) in Österreich

(Bild: LPD Steiermark, Jürgen Makowecz)

Abschiebungen sorgten zuletzt immer wieder für Proteste und Blockaden von Asyl-Aktivisten. Die Statistik zeigt allerdings: Mehr als die Hälfte der im Vorjahr abgeschobenen Personen sind verurteilte Straftäter. So hob am Donnerstag - wie berichtet - ein Flugzeug mit zwei IS-Anhängern an Bord von Wien-Schwechat ab.

Gleich sieben von elf der Mitte dieser Woche abgeschobenen Tschetschenen hatten ein langes Strafenregister, zwei davon stechen aber besonders hervor: Die Männer (heute 21 und 25 Jahre alt) hatten versucht, nach Syrien zu gelangen und sich der Terrormiliz Islamischer Staat anzuschließen. Beide konnten rechtzeitig gestoppt und später wegen Unterstützung einer terroristischen Organisation verurteilt werden.

Diese Abschiebung von Straftätern zeigt einmal mehr, dass wir uns nicht gefallen lassen, wenn unsere Gesetze missachtet werden. Es wurde dem Rechtsstaat zum Durchbruch verholfen.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)

Proteste und Blockaden gegen den Flug nach Moskau blieben diesmal zwar aus, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verteidigt die Charter-Operationen aber generell: „Trotz der besonderen Herausforderungen der Corona-Pandemie werden weiterhin Abschiebungen durchgeführt. Im Jahr 2020 waren 54 Prozent der Abgeschobenen verurteilte Straftäter. Konsequente Rückführungen gewährleisten eine glaubwürdige Asylpolitik.“

Kronen Zeitung