Illegale Migration

FPÖ-Hofer verteidigt Frontex gegen Untersuchungen

FPÖ-Obmann Norbert Hofer hat die europäische Grenzschutzagentur Frontex angesichts der aktuellen Untersuchungen rund um Pushbacks von Migranten in der Ägäis verteidigt. Frontex mit Sitz in Warschau steht seit Monaten wegen einer möglichen Beteiligung an illegalem Vorgehen gegen Migranten in der Kritik. Medien hatten von sogenannten Pushbacks berichtet, bei denen Migranten von Griechenland in Richtung Türkei zurückgetrieben worden seien.

„Die einzige Möglichkeit, die anhaltende Spirale aus illegaler Migration, Leid und Elend an den europäischen Außengrenzen und auf den griechischen Inseln zu beenden, ist eine rigorose ‘No-Way‘-Politik nach australischem Vorbild“, erklärte Hofer am Samstag in einer Aussendung.

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex brauche dabei die bedingungslose Unterstützung der Mitgliedstaaten, so der FPÖ-Chef. „In erster Linie sind nicht die Pushbacks als illegal zu werten, sondern der Versuch, illegal europäisches Festland zu betreten“, betonte Hofer. Europa müsse aufhören, sich auf Kosten anderer Länder als „Charity-Kontinent“ profilieren zu wollen, denn damit drehe man immer weiter an der Spirale von Talentflucht, Armut und Perspektivlosigkeit in den Herkunftsländern.

13 Frontex-Fälle wurden untersucht
Frontex steht heftig in der Kritik, weil griechische Grenzschützer - Medienberichten zufolge - mehrfach Boote mit Migranten illegal zurück in Richtung Türkei getrieben haben. Frontex-Beamte sollen dabei teils in der Nähe gewesen sein, ohne dies zu verhindern. Mehrere EU-Stellen untersuchen die Vorwürfe. Die interne Frontex-Arbeitsgruppe war vom Verwaltungsrat beauftragt worden, 13 solche Fälle zu untersuchen.

Einem internen Bericht zufolge ist Frontex nicht in der Lage, die Vorwürfe wegen möglicher Verstöße gegen Grundrechte zweifelsfrei auszuräumen. Wegen Unzulänglichkeiten im Berichts- und Überwachungssystem von Frontex habe eine Arbeitsgruppe fünf solcher Verdachtsfälle nicht komplett aufklären können, hieß es in dem Bericht, der Anfang März veröffentlicht wurde.

Quelle: APA