04.03.2021 14:29 |

Proteste in Myanmar

Soldat auf TikTok: „Erschieße alle, die ich sehe“

Die Gewalt in Myanmar eskaliert nun vollends. Auch nach dem blutigsten Tag seit dem Militärputsch Anfang Februar gingen die Proteste weiter. Soldaten und Polizisten verbreiten ihre Drohungen nun zunehmend auch über soziale Medien. So ist ein Video auf der Plattform TikTok aufgetaucht, wo ein in Tarnuniform gehüllter Mann mit einem Sturmgewehr in die Kamera zielt und folgende Worte spricht: „Ich werde in eure verdammten Gesichter schießen (...) und ich benutze echte Kugeln.“

„Ich werde heute Nacht durch die ganze Stadt patrouillieren und ich werden jeden erschießen, den ich sehe (...) wenn du ein Märtyrer werden willst, erfülle ich dir deinen Wunsch“, heißt es weiter. Htaike Htaike Aung, Direktorin der Bürgerrechtsgruppe Myanmar ICT for Development (MIDO), die sich für einen freien Zugang zu digitalen Medien und Geräten in dem südostasiatischen Land einsetzt, sagt, ihre Gruppe habe mehr als 800 solcher Filme gefunden. Und das sei nur die Spitze des Eisbergs. Einige Videos haben Zehntausende Klicks.

Zahlreiche Drohvideos wieder vom Netz genommen
Die Nachrichtenagentur Reuters konnte mehr als ein Dutzend sehen, bevor sie diese Woche vom Netz genommen wurden. TikTok erklärte, dass die Richtlinien der Plattform keine Inhalte erlaubten, die zu Gewalt anstifteten oder Falschinformationen verbreiteten, die Schaden verursachten. Entsprechend habe man solche Inhalte mit Bezug zu Myanmar entfernt und werde dies auch weiterhin tun.

Bürgerrechtler wie Htaike gehen davon aus, dass das Putschmilitär versuchen wird, seine Präsenz auf anderen Plattformen zu steigern. TikTok ist nicht die einzige Social-Media-App, über die in Myanmar Drohungen oder Hasstiraden verbreitet wurden. Der US-Technologieriese Facebook hat inzwischen alle Seiten mit Verbindung zur Armee in dem Land gekappt.

Das Militär im früheren Burma hatte vor rund einem Monat gegen die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi - faktisch deswegen, weil sie seit einer Verfassungsreform im Jahr 2008 nicht mehr das Amt des Regierungschefs bekleiden darf - geputscht und sie unter Hausarrest gestellt. Als Grund führten die Generäle Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahl vom November an, die Suu Kyi mit klarem Vorsprung gewonnen hatte. Die Demonstranten fordern die Wiedereinsetzung der 75-Jährigen, die im Land äußerst beliebt ist. Wie viele Menschen bisher insgesamt von Sicherheitskräften getötet, verletzt oder festgenommen wurden, ist unklar. Es waren aber mehr als 50.

China spricht bisher lediglich von „großer Kabinettsumbildung“
Diplomaten zufolge wird sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am Freitag unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit der Lage befassen. Die USA haben China nach Angaben von Außenamtssprecher Ned Price dazu aufgefordert, eine „konstruktive Rolle“ zu spielen. Die Volksrepublik lehnt es bisher ab, den Putsch zu verurteilen. In chinesischen Staatsmedien wurden die Vorgänge als „große Kabinettsumbildung“ beschrieben.

Die EU setzte wegen der eskalierenden Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar ihre Entwicklungshilfe für das südostasiatische Land aus. So solle verhindert werden, dass dem Land nach dem jüngsten Militärputsch finanzielle Unterstützung zukomme, teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.

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