02.03.2021 06:00 |

Keine klaren Aussagen

Polit-Eiertanz um die Grazer U-Bahn-Pläne

Bei ihrem gestrigen Graz-Besuch sprach Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) mit der steirischen Landesspitze über den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Ein klares Statement zu den Grazer U-Bahn-Plänen war ihr wieder nicht zu entlocken - zumindest öffentlich. Der politische Eiertanz geht also in die nächste Runde.

Ministerin Gewessler war am Montag auf Heimatbesuch in Graz. Offiziell für eine Pressekonferenz: Die TU Graz will bis 2030 klimaneutral werden. Die „oberste Klimaschützerin des Landes“, wie Rektor Harald Kainz Gewessler nannte, war voll des Lobes. Zumal es mehr ist als eine bloße Absichtserklärung. Elf Millionen Euro nimmt die Uni dafür in die Hand.

Verkehrsgipfel in der Burg
Wie ein Facebook-Posting von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) verriet, gab es danach noch ein Gipfeltreffen in der Grazer Burg: Schützenhöfer und sein Vize Anton Lang (SPÖ) sprachen mit Gewessler über „wichtige Themen rund um den öffentlichen Verkehr“. Auf die Nachfrage, ob auch über die U-Bahn-Pläne gesprochen wurde, antwortete der Landeschef ausweichend.

Das Konzept, an dem Professoren der TU Graz mitgearbeitet haben, sieht eine Nord-Süd- und eine Ost-West-Linie vor. Die Kosten werden mit 3,3 Milliarden Euro beziffert, wobei der Bund die Hälfte zahlen soll - so wie bei der Wiener U-Bahn, wird argumentiert.

Ministerin gab keine Stellungnahme ab
Gewessler war in einer ersten Reaktion auf die Bremse gestiegen. Ihr „Fokus“ liege auf dem „Ausbau bestehender Systeme“ - soll heißen, auf Straßenbahn und S-Bahn. Eineinhalb Wochen sind seitdem vergangen. Natürlich wurde Gewessler gestern erneut darauf angesprochen - die „Krone“-Frage, ob es bei ihr womöglich einen Sinneswandel gegeben hat, blieb jedoch unbeantwortet.

Auch der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) sucht das Gespräch mit der Ministerin. Man habe bereits wegen eines Termins bei ihr angefragt, heißt es im Bürgermeisteramt. Und auch bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) will Nagl demnächst in Sachen U-Bahn vorstellig werden. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist, wie berichtet, von Schützenhöfer schon „bearbeitet“ worden.

Ernst Grabenwarter
Ernst Grabenwarter
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