„Aufhetzung zu Hass“

Studentin wegen Protest-Tweets in Türkei verhaftet

Studierende und Akademiker der renommierten Istanbuler Bosporus-Universität protestieren seit mehr als einem Monat gegen die Einsetzung eines neuen Rektors.

(Bild: The Associated Press)

In der Türkei hat die Festnahme einer Studentin wegen eines Twitter-Kontos in Zusammenhang mit den jüngsten Studentenprotesten für Aufsehen gesorgt. Sie sei wegen Aufhetzung zu Hass und Feindseligkeit und Anstiftung zur Straftat verhaftet worden, sagte ihr Anwalt Özgür Urfa am Montag. Die Studentin bestreitet demnach, den Twitter-Account zu betreiben, von dem die fraglichen Tweets veröffentlicht wurden.

Das Istanbuler Gouverneursamt hatte in der Nacht auf Montag die Verhaftung bekannt gegeben. Auf Twitter forderten Nutzer unter dem Hashtag #BeyzayiSerbestBirakin die Freilassung der Studentin.

Studierende und Akademiker der renommierten Istanbuler Bogazici Üniversitesi (Bosporus-Universität) sowie Unterstützer protestieren seit mehr als einem Monat gegen die Einsetzung eines neuen Rektors, der durch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bestimmt wurde. Urfa zufolge wurden bisher 10 Haftbefehle verhängt, Hunderte wurden landesweit festgenommen.

Vorwurf der Beleidigung des Präsidenten
Der Studentin wird ihrem Anwalt zufolge konkret zur Last gelegt, in mehreren Tweets des Accounts „Bogazici Dayanismasi“ (deutsch: Bogazici-Solidarität) die Freilassung der festgenommenen und verhafteten Studenten gefordert und zu Demos aufgerufen zu haben. Außerdem wird ihr Beleidigung des Präsidenten vorgeworfen.

Studierende und Akademiker der renommierten Istanbuler Bosporus-Universität protestieren seit mehr als einem Monat gegen die Einsetzung eines neuen Rektors.

(Bild: The Associated Press)

Kritik am Vorgehen der Polizei
Verteidiger Urfa kritisierte besonders die Art und Weise der Beweisführung: Die Polizei habe versucht, das Passwort des Twitter-Accounts zurückzusetzen. Daraufhin seien die letzten beiden Stellen einer sonst verschlüsselten Telefonnummer angezeigt worden. Weil sich diese Ziffern mit denen in der Nummer der nun Verhafteten deckten, sei sie ins Visier der Ermittler geraten. Dabei gebe es in der Türkei mehr als eine Million Nummern, die mit diesen beiden Zahlen endeten, so Urfa. Die Verhaftete habe früher Zugriff auf den Account gehabt, mit Tweets in Zusammenhang mit den Protesten habe sie aber nichts zu tun.