„Krone“-Kommentar

Beklemmend

Politik
08.02.2021 06:00

Die Kunst der politischen Intrige wird auch in der Pandemie weiter gepflegt. Das lässt sich aus einer ebenso bemerkenswerten wie dezent versenkten Geschichte von Fabian Schmid im „Standard“ lesen.

Unlängst sind also zeitlich nahe zur Regierungskritik des Bundespräsidenten an der Abschiebung der georgischen Schülerin Tina seltsame Vorgänge im nahen Beraterumfeld von Alexander Van der Bellen durchgesickert. Es geht dabei - wieder einmal - um das Ibiza-Video. Jenes Filmdokument, das bekanntlich zum Ende der türkis-blauen Koalition und letztlich zum Einstieg der Grünen in die Regierung geführt hatte.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt hier seit Dezember. Unter anderem wird der Frage nachgegangen, wie in der Ibiza-Sache ein persönlicher Kalendereintrag im Computer des Bundespräsidenten („Die Bombe platzt“) fotografiert werden konnte und von der Hofburg aus den Weg zu Unbefugten gefunden hatte. Als Zeugin wird in der Causa eine frühere Mitarbeiterin in der Präsidentschaftskanzlei und nunmehrige Staatssekretärin im Regierungsteam der Grünen angeführt.

Das ist alles verwirrend und komplex. Aber Alexander Van der Bellen, der sich selten, aber verlässlich als integres Korrektiv der Regierungspolitik erwiesen hat, muss auf der Hut sein. Mit der Macht steigen oft auch Personen mit auf, die persönliche Interessen verfolgen. Politiker werden dadurch angreifbar, der Bewegungsspielraum wird eingeschränkt, die Einsamkeit an der Spitze des Staates beklemmend spürbar.

Claus Pándi, Kronen Zeitung

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