Abschieds-„Geschenk“

Biden widerspricht Trump: Einreisestopps bleiben

Ausland
19.01.2021 06:37

Nur zwei Tage vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus hat der scheidende US-Präsident Donald Trump ein Ende des Einreisestopps für Ausländer aus weiten Teilen Europas angeordnet: In einer am Montagabend verbreiteten Verfügung Trumps hieß es, die Beschränkungen für Reisende aus dem Schengen-Raum, aus Großbritannien und aus Irland sowie aus Brasilien würden zum 26. Jänner aufgehoben. Die künftige Regierung seines Nachfolgers Joe Biden will die Verordnung aber nicht umsetzen.

Trump verwies darauf, dass von diesem Datum an bei allen internationalen Flügen in die USA vor der Abreise der Nachweis eines negativen Corona-Tests vorgeschrieben sei. Trumps Amtszeit endet am Mittwoch mit Bidens Vereidigung. Trumps Maßnahme würde erst sechs Tage später greifen.

Nicht der richtige Zeitpunkt, um Einschränkungen aufzuheben“
„Auf Anraten unseres medizinischen Teams beabsichtigt die Regierung nicht, diese Beschränkungen am 26.1. aufzuheben“, teilte die künftige Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, auf Twitter mit: „Mit der Verschlimmerung der Pandemie und dem Auftauchen weiterer ansteckender Varianten auf der ganzen Welt ist dies nicht der richtige Zeitpunkt, um Einschränkungen für internationale Reisen aufzuheben.“ Stattdessen plane die Biden-Regierung weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit internationalen Reisen, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen. Das österreichische Außenministerium warnt aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus vor allen touristischen und nicht notwendigen Reisen.

Biden hat den Kampf gegen das Coronavirus zu einem seiner wichtigsten unmittelbaren Ziele erklärt. Die Pandemie ist in den USA weiterhin außer Kontrolle. Seit Bekanntwerden des ersten Falls vor rund einem Jahr sind nach einer Statistik der Johns-Hopkins-Universität mehr als 24 Millionen Coronavirus-Infektionen in den USA nachgewiesen worden. Rund 400.000 Menschen kamen nach einer Infektion ums Leben.

Warteschlangen vor einer Teststelle in Washington (Bild: AP)
Warteschlangen vor einer Teststelle in Washington

Einreisestopp gilt seit Mitte März
Trump hatte den Einreisestopp für Ausländer Mitte März wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus in mehreren europäischen Staaten verhängt. Derzeit dürfen Reisende aus dem Schengenraum, Großbritannien und Irland bis auf Ausnahmen nicht in die USA einreisen. Trump hatte zudem strikte Einreisestopps für Ausländer aus China und dem Iran erlassen - diese sollten auch nach seiner neuen Verordnung bestehen bleiben. Zuletzt hatte Trump weitgehende Einreisebeschränkungen für Menschen aus Brasilien eingeführt. Auch Reisen über die Grenze der USA zu den Nachbarländern Kanada im Norden und Mexiko im Süden sind wegen der Pandemie eingeschränkt.

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