"Einschnitte nötig"

Budget-Abgang in St. Pölten sinkt auf 7,9 Mio. Euro

(Bild: © 2010 Photos.com, a division of Getty Images)

Der Abgang im St. Pöltener Stadtbudget wird 2011 geringer ausfallen als im heurigen Jahr. Das Defizit sinkt von 11,7 auf 7,9 Millionen Euro, bis 2015 strebt man ein Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben an, sagte Bürgermeister Matthias Stadler (SP) am Mittwoch. Das Budget der Stadt wird im kommenden Jahr voraussichtlich rund 157 Millionen Euro betragen. Nun wird der Vorschlag im Gemeinderat diskutiert.

"Ohne Zweifel kann und wird es nicht ohne Einschnitte in den nächsten Jahren abgehen", kündigte Stadler Sparmaßnahmen an. Gekürzt wurden und werden beispielsweise Ermessensausgaben in den Magistratsabteilungen - etwa Inserate, im Veranstaltungsbereich oder beim Ausbau der Informationstechnologien.

Subventionen für Vereine - egal welcher Art - sollen aber nicht betroffen sein. Bei den Personalkosten wolle man dadurch sparen, dass ausscheidende Mitarbeiter nach Möglichkeit nicht mehr nachbesetzt werden. Mehreinnahmen wird es beispielsweise durch die Anhebung der Tourismusabgabe, der Hundesteuer sowie durch die Erhöhung der Kanal-, Müll- und Wassergebühren um ca. zehn Prozent geben.

Investitionen sollen im kommenden Jahr sogar um rund 20 Prozent höher ausfallen als 2010. So wird u.a. Geld in die Neugestaltung des Domplatzes, die Sanierung des VAZ, in den Stadionbau, eine Park-&-Ride-Anlage beim Bahnhof und in den Bau des neuen City-Hotels am Stadtsäle-Areal fließen.