Corona & Heeresreform

Opposition sieht noch viele Baustellen offen

Ein außergewöhnlicher Nationalfeiertag: Soldaten desinfizieren das Heldendenkmal im Weiheraum der Krypta.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Im Zuge des Nationalfeiertags hat es Kritik der Oppositionsparteien an der Regierungsarbeit gehagelt. Während die SPÖ in Sachen Corona-Management einen „nationalen Kraftakt“ fordert, bemängelt die FPÖ die Inszenierung am Feiertag. Die NEOS wagen einen Themenwechsel und sprechen sich für ein gemeinsames europäisches Heer aus - Vizeklubchef Nikolaus Scherak stellt dabei auch Österreichs Neutralität infrage.

„Die Regierung muss die zentrale Verantwortung im Krisenmanagement übernehmen. Moderieren allein ist zu wenig“, sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner via Facebook. Es gelte, sorgsam zwischen dem Schutz der Gesundheit und dem Schutz der Freiheitsrechte abzuwägen.

FPÖ kritisiert „Standardprogramm“
Kritik an der Inszenierung der Feierlichkeiten kam von der FPÖ. „Die Regierung und der Bundespräsident absolvieren am heutigen Nationalfeiertag ihr Standardprogramm“, die Bevölkerung müsse aber zu Hause bleiben, kritisierte FP-Klubchef Herbert Kickl in einer Aussendung.

Er forderte die Regierung auf, die Österreicher auf ein Leben mit dem Coronavirus vorzubereiten und die Gesundheitsversorgung auszubauen.

Mit der Forderung nach einem europäischen Heer stellt NEOS-Vizeklubchef Nikolaus Scherak auch die Neutralität infrage.

(Bild: Tomschi Peter)

NEOS stellen Neutralität infrage
Die NEOS plädierten angesichts des Nationalfeiertags einmal mehr für ein gemeinsames europäisches Heer. Die Neutralität sei früher notwendig gewesen, meinte Vizeklubchef Scherak im ORF, aber: „Es ist ganz einfach so, dass sich die Welt weiterentwickelt hat.“ Dieser Diskussion müsse man sich stellen.