Parteichefin bleibt

SPÖ: 71 Prozent bei Umfrage für Rendi-Wagner

Pamela Rendi-Wagner bleibt SPÖ-Vorsitzende. Bei der mit Spannung erwarteten Mitgliederbefragung erhielt sie 71,4 Prozent Zustimmung. Die Beteiligung lag bei 41,3 Prozent - was im Vergleich zu den 22 Prozent der letzten Mitgliederbefragung unter Christian Kern eine markante Steigerung ist. Damit sieht sich die wegen schwacher Wahlergebnisse und Umfragewerte unter Druck geratene Parteichefin ausreichend gestärkt, wie sie in einer schriftlichen Stellungnahme kundtat.

In absoluten Zahlen haben sich 46.579 SPÖ-Mitglieder dafür ausgesprochen, dass die Partei ihre Arbeit mit Pamela Rendi-Wagner an der Spitze fortsetzt. Die Beteiligung von 42,7 Prozent entspricht 67.319 Einsendungen. Die bisher stärkste Marke bei einem entsprechenden Mitglieder-Votum lag bei 22,1 Prozent. Allerdings beziehen sich die 42,7 Prozent nur auf die Umfrage im Gesamten, also auch die inhaltlichen Punkte. Die Vertrauensfrage beantworteten 41,3 Prozent. Der Rest kreuzte hier also weder Ja noch Nein an.

Die Rekordbeteiligung zeige, dass es richtig gewesen sei, die Mitglieder einzubinden, schreibt Rendi-Wagner: „Sie wollen mitreden und sie wollen, dass ihre Meinung auch gehört wird.“ Das große Vertrauen gebe ihr und der gesamten SPÖ Rückhalt und Kraft für die kommenden wichtigen politischen Aufgaben. 

Video: Die Statements von Rendi-Wagner und den SPÖ-Granden kurz vor dem Ergebnis

Granden erwarteten positives Ergebnis
Die Granden der SPÖ waren bereits vor dem Parteivorstand davon ausgegangen, dass Pamela Rendi-Wagner die von ihr gestellte Vertrauensfrage positiv beantwortet bekommen würde. Als Messlatte für einen Erfolg hatten sowohl Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser als auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig eine Zwei-Drittel-Mehrheit unter jenen Mitgliedern, die sich an der am 2. April beendeten Umfrage beteiligt haben, festgelegt. Mit 71 Prozent ist diese Latte zwar erreicht, ob es die Führungsdebatte in der SPÖ tatsächlich beenden wird, wird sich zeigen.

Kaiser hatte zudem vor dem Parteivorstand betont, ihm wäre auch eine entsprechende Beteiligung wichtig. Ludwig hatte noch am Dienstag gesagt, man würde „gute Werte“ für Rendi-Wagner erwarten. Das Mitgliedervotum über die Vorsitzende an sich zog Ludwig aber einmal mehr in Zweifel: „Sie wissen ja, ich hätte eine solche Frage nicht für notwendig erachtet“, schließlich sei Rendi-Wagner mit mehr als 97 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Sie habe aber „ein klares Votum der Mitglieder als zusätzliche Unterstützung“ gewollt.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hatte am Dienstagabend in der ORF-Sendung „Report“ gesagt, er selbst kenne das Resultat noch nicht - er zeigte sich jedoch davon überzeugt, dass die Medizinerin an der Parteispitze bleiben wird.

NÖ-Chef glaubte an „sehr gutes Ergebnis“
Davon ging auch Niederösterreichs SPÖ-Chef Franz Schnabl, der nicht unbedingt zu den größten Förderern Rendi-Wagners zählt, aus. Er glaubte an ein „sehr gutes Ergebnis“ und zeigte sich überzeugt, dass die Personaldebatte mit dem heutigen Tag beendet sei. Eine ähnliche Hoffnung hatte Kaiser. Gerade in diesen Zeiten brauche es eine starke und geschlossene Partei.

Die Umfrage war über ein Monat bis zum 2. April gelaufen, das Ergebnis bisher aber wegen der Corona-Krise nicht ausgewertet worden. Durchgeführt wurde der Parteivorstand in der Marx-Halle in Wien-Erdberg. In den eigenen Parteiräumlichkeiten gab es keinen Saal, in dem die notwendigen Abstände zwischen den rund 100 Vorstandsmitgliedern eingehalten werden hätten können.