01.03.2020 06:00 |

Weiter keine Klarheit

SPÖ-Befreiungsschlag könnte nach hinten losgehen

Stell dir vor, es ist Mitgliederbefragung, und keiner geht hin. So lässt sich die aktuelle Stimmung in der SPÖ zusammenfassen. Die Bundesländer wollen nicht mobilisieren, um die Genossen zur Abstimmung über den Parteivorsitz zu mobilisieren. Das sagt viel über die Position von Pamela Rendi-Wagner aus, aber ebenso viel über den Zustand der gesamten Partei.

Noch immer herrscht bei den Roten Verwunderung und Unverständnis über die überraschende Vertrauensfrage von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Tatsächlich könnte der als Befreiungsschlag geplante Coup nach hinten losgehen. Die Roten in den Bundesländern ignorieren die Mitgliederbefragung, so gut wie niemand will dafür werben.

Vor allem aus Wien, wo Bürgermeister Michael Ludwig vor der zur Schicksals-Abstimmung hochstilisierten Wahl im Herbst überhaupt keine Wellen brauchen kann, kommen laute Unmutsäußerungen. Man habe sich auf eine inhaltliche Befragung verständigt, für eine Personaldiskussion, die man sich „selbst aufs Aug gedrückt“ habe, gebe es kein Verständnis, ist aus dem Rathaus zu vernehmen.

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Das Vorgehen war offensichtlich nicht mit Wien abgestimmt.

Ein SPÖ-Insider über den Wirbel in der Partei

„Alle sind zornig“, heißt es aus einem anderen Bundesland. Der allgemeine Standpunkt laute: „Wir haben damit nichts zu tun.“ Ein roter Insider aus Wien bringt es auf den Punkt: „Der große strategische Fehler ist, dass das Vorgehen offensichtlich nicht mit Wien abgestimmt ist.“

160.000 Mitglieder, rund ein Drittel Mail-Adressen
Ab kommenden Mittwoch können die 160.000 SPÖ-Mitglieder darüber abstimmen, ob Rendi-Wagner Parteivorsitzende bleiben soll. Eines der Probleme dabei: Es gibt nur von rund 50.000 Personen E-Mail-Adressen, alle anderen müssen per Post angeschrieben werden. Da ist die Rücklaufquote traditionell eher schlecht.

Pamela Rendi-Wagner gibt sich optimistisch
Pamela Rendi-Wagner will von allen Einwänden nichts hören. Sie konzentriert sich auf die Mitglieder -„diese stehen mitten im Leben“- und nicht auf die Funktionäre. Bei der Basis ortet sie gute Stimmung. Ein Ziel, wie die Befragung ausgehen soll, hat sie nicht. Oder will es nicht verraten.

Es bleibt die Frage, was geschieht, wenn zwar das Ergebnis für Pamela Rendi-Wagner respektabel ist, aber nur 20 Prozent (so wie bei der Befragung unter Christian Kern im Jahr 2018 zur Statutenänderung) oder noch weniger teilgenommen haben? Gibt es dann überhaupt noch irgendetwas, mit dem die Genossen aus der Lethargie zu locken sind? Die Talfahrt der Roten ist so sicher nicht zu stoppen, ebenso wenig die Personaldebatte. Und auch wenn die üblichen Verdächtigen, die sich selbst für jeden Posten ins Spiel bringen, wieder in den Startlöchern scharren, ist keine realistische Alternative für den Chefsessel in Sicht.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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