28.02.2020 07:39 |

„Bedenkliche Verluste“

Heer: Zahlreiche Waffen seit 2010 verschwunden

Beim Bundesheer sind seit dem Jahr 2010 insgesamt 38 Waffen bzw. Waffenteile verschwunden. Auch eine größere Munitionsmenge ging verloren - und nur jeweils ein Teil davon ist wieder aufgetaucht. Mit diesen Zahlen wartet die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen auf. Anlassfall für die Anfrage waren mutmaßliche rechtsextreme Netzwerk in Deutschland und damit in Verbindung gebrachter Waffenschwund in Beständen der Bundeswehr.

Unter den abhandengekommenen Waffen waren elf Sturmgewehre (StG77) und sieben Pistolen der Marke Glock (P80). Fünf der Gewehre und drei der Pistolen konnten wieder gefunden werden. In insgesamt sieben Fällen handelte es sich um Diebstahl. Andere Ursachen waren laut der Anfragebeantwortung unter anderem Verlust im Auslandseinsatz oder beim Übersetzen von Flüssen. In einigen Fällen konnte die Ursache nicht eruiert werden.

An Munition gingen mehr als 4000 Stück verloren. „Die Masse der abhandengekommenen Munition konnte nicht mehr sichergestellt werden“, heißt es in der Anfragebeantwortung. „Verletzung der Sorgfaltspflicht im Zuge von Transporten bei Übungen und Einsätzen unter erschwerten Bedingungen sowie zu Auslandsdestinationen“ waren demzufolge die Hauptgründe für den Schwund.

Auch auch zu Diebstählen sei es gekommen. Die Einnahmen aus dem Weiterverkauf der Waffen bzw. der Munition seien dann häufig in den Drogenkonsum oder für Glücksspiel verwendet worden. Meist seien die Waffen von Grundwehrdienst leistenden Soldaten, die im unmittelbaren Bereich von Waffenlagern Dienst versahen, oder im Unterkunftsbereich aus Spinden von Kameraden entwendet worden, wobei oft mehrere, den Diebstahl begünstigende Umstände zusammgetroffen seien. „In den meisten Fällen konnten die Täter durch Ermittlungsmaßnahmen überführt werden“, geht aus dem Papier hervor.

„Jede gestohlene Waffe ist eine zu viel“
Grünen-Verteidigungssprecher David Stögmüller bezeichnet die Verluste als „sehr bedenklich“. Es habe sich auch gezeigt, dass es im Laufe der Jahre zu keinen Verbesserungen gekommen sei - es gebe eine „gleichbleibende Verlustrate“. „Jede Waffe, die gestohlen wird, ist eine zu viel“, sagt der Nationalratsabgeordnete. Er hofft nun auf eine Evaluierung von Möglichkeiten, wie man diese Verluste „soweit wie möglich minimieren kann“.

Verbindungen zu Rechtsextremisten-Netzwerk in Deutschland?
Ein besonderes Augenmerk will Stögmüller auch weiterhin auf mögliche Zusammenhänge der Verluste mit Netzwerken von mutmaßlichen Rechtsextremisten in Deutschland legen - was auch der Anlassfall für die Anfrage war. In der Anfrage verwies er auf die vorübergehende Festnahme des ehemaligen deutschen Bundeswehrangehörigen Franco A. am Wiener Flughafen (im Februar 2017), bei dem „Querverbindungen zu sogenannten Waffen- und Munitionsverlusten aus deutschen Bundeswehrkasernen festgestellt“ worden seien, wie es in der Anfrage heißt. Da der Betroffene auch Beziehungen zu Personen aus Österreich gehabt habe, „bei denen ebenso von einer rechtsextremen Einstellung ausgegangen werden muss“, könne es auch beim Bundesheer zu derartigen Vorfällen gekommen sein, schrieben Stögmüller und seine Kollegen in der Anfrage.

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