30.12.2019 09:35 |

Rössler & Schnöll

Salzburger Trauzeugen der türkis-grünen Hochzeit

Noch ist die neue Bundesregierung nicht ganz in trockenen Tüchern, eine rasche Einigung zwischen ÖVP und Grünen ist aber absehbar. Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) und Ex-Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler (Grüne) haben fleißig mitverhandelt. In Salzburg steigt zudem der grüne Showdown.

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Mit Vollgas starten die ÖVP und die Grünen ins neue Jahr. Noch bis einschließlich 2. Jänner laufen die Koalitionsverhandlungen. Wenn alles gut geht, soll dann am selben Tag das gemeinsame Programm vorgestellt werden. Salzburg war bei den Koalitionsverhandlungen stark vertreten: Fünf ÖVP-Politiker und drei von den Grünen feilschten in Wien mit, darunter Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) und Ex-Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler (Grüne). „Die Gespräche waren nicht immer einfach, aber es lohnt sich, sich die Zeit zu nehmen“, zieht Rössler über die „sehr fordernden“ Gespräche Bilanz. Ohne Kompromissbereitschaft gehe nichts.

Dass die linke Öko-Partei und die Mitte-rechts Türkisen bei vielen Themen weit auseinanderdriften, spürte auch Stefan Schnöll. Den gemeinsamen Nenner zu finden, ist da eine Herausforderung: „Grundsätzlich war es eine schwierige Ausgangslage. Beide Seiten waren aber kompromissbereit“, bilanziert Schnöll seine Gespräche. Ohne Abstriche geht es also nicht, wobei die ÖVP als stimmenstärkste Partei die deutlich besseren Karten in Händen hält. „Natürlich gibt es eine gewisse Erwartungshaltung und da tut sich eine größere Partei leichter. Aber auch wir beanspruchen eine Diskussion auf partnerschaftlicher Augenhöhe“, hält Rössler fest.

Die Personalfragen sind noch nicht geklärt
Die Ressortaufteilung ist so gut wie fix: Sport, Umwelt und Verkehr, Justiz, Kultur, Soziales, das Frauenressort sowie Wissenschaft und Forschung fallen in grüne Hände. Manche Fragen, etwa die der Personalia, sind noch immer ungeklärt. Spekuliert wird, dass die beiden Salzburgerinnen Karoline Edtstadler (ÖVP) und Rössler selbst ein Ministerium bekleiden könnten. „Die finale Personalfrage ist bei uns noch nicht abgeschlossen. Da braucht es noch die Diskussion in den verschiedenen Gremien“, so Rössler.

Bundeskongress muss erst seinen Segen geben
Damit die türkis-grüne Ehe die fünfjährige Regierungsperiode unbeschadet übersteht, müssen beide Partner einander entgegenkommen. „Ich glaube es kann funktionieren. Jeder muss seine Möglichkeiten haben, sich zu profilieren, so wie wir das in Salzburg vorleben. Dazu braucht es einen ordentlichen Umgang miteinander“, ist Schnöll zuversichtlich. Zuerst muss der Grüne Bundeskongress am Samstag dem Paar seinen Segen geben. 

273 Delegierte der Grünen aus ganz Österreich kommen am Samstag im Salzburg Congress zusammen und entscheiden über das Regierungsprogramm sowie das Regierungsteam. Eine demokratiepolitische Premiere in Österreich. Am Donnerstag soll das fertige Programm für die Koalition stehen. „Sobald das fertig ist, schicken wir es euch zu“, heißt es in der Einladung an die Delegierten. Am selben Tag werden der grüne Bundesvorstand und der Parlamentsklub Sitzungen abhalten. Am Freitag tagt der erweiterte Bundesvorstand - schon in Salzburg -, ehe am Samstag die finale Entscheidung im Bundeskongress fällt.

Magdalena Mistlberger
Magdalena Mistlberger
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