Sind Sie Österreicherin oder Türkin? Um diese doch kurios anmutende Frage drehte sich ein Verfahren am Salzburger Landesverwaltungsgericht. Mitte September 2018 entzog das Land per Bescheid einer Frau die österreichische Staatsbürgerschaft, weil sie sich Ende 2015 die türkische geholt hätte. Sie scheine nämlich in einer türkischen Wählerevidenz auf und sei wahlberechtigt gewesen, argumentierte die Behörde. Dies verneinte die Frau und legte Beschwerde ein.
Frau legte Beweise vor
Dem Verwaltungsgericht präsentierte sie einen Auszug aus dem Personenstandsregister, wonach sie ihren türkischen Pass abgelegt hatte, was Ende 1998 das Innenministerium in Ankara bestätigte. Und sie wies nach, dass sie für Reisen in die Türkei ein Visum gebraucht hatte.
Verwaltungsgericht hob Bescheid auf
„Kein taugliches Beweismittel“ war dagegen die Wählerevidenz, da diese „jederzeit veränderbar“ und „nicht authentisch“ sei, so das Gericht. Es gab der Beschwerde Folge und hob den Bescheid des Landes auf: Die Frau ist und bleibt Österreicherin.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Wir benötigen Ihr Einverständnis, um Ihnen auch weiterhin vollen Zugriff auf unser Angebot zu ermöglichen.
Um Ihnen redaktionelle Inhalte detailliert und umfangreich aufzubereiten und so Ihr Leseerlebnis zu verbessern, nutzen wir Beiträge aus sozialen Netzwerken (z. B. Facebook) und anderen Applikationen (z. B. Google Maps).
Durch die Nutzung von Cookies, JavaScript und ähnlichen Technologien haben wir mit unseren qualifizierten Partnern die Möglichkeit, Ihnen personalisierte Werbung zu zeigen.
Sollten Sie die Verarbeitung Ihrer Daten reduzieren wollen, können Sie uns auch als ePaper oder Printausgabe lesen. Weiter zum Abo-Shop.
Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzinformation und den Cookie-Informationen.
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.