Fr, 26. April 2019
10.04.2019 08:57

In nur einem Monat

Über 100.000 Migranten an US-Grenze aufgegriffen

Die US-Behörden haben im März an der Grenze zu Mexiko mehr als 100.000 Migranten aufgegriffen - ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vormonaten. Von den knapp 103.500 aufgegriffenen Migranten waren mehr als 57.000 mit Verwandten unterwegs, wie die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde am Dienstag mitteilte. In mehr als 9300 Fällen handelte es sich um unbegleitete Minderjährige.

Im Februar hatten die US-Behörden an der südlichen Grenze des Landes noch rund 76.500 Migranten aufgegriffen. Die hohe Zahl illegaler Grenzübertritte ist US-Präsident Donald Trump ein Dorn im Auge. Er hat den Kampf gegen die illegale Einwanderung zu einem seiner Leitthemen gemacht.

„Die Asyl-Situation muss geregelt werden“, sagte Trump am Dienstag zu Journalisten. Es sei „lächerlich“, dass so viele Migranten aus Zentralamerika in den USA einen Asylantrag stellen könnten. „Das sind Leute, die mit Vorstrafen in unser Land kommen. Es kommen Mörder. Es kommen Drogenbosse. Es kommen Gangs. Und wir stoppen sie.“

Personeller Umbau des Heimatschutzministeriums
Trump hat zuletzt einen personellen Umbau des für den Grenzschutz zuständigen Heimatschutzministeriums begonnen. Am Sonntag reichte Ministerin Kirstjen Nielsen - offenbar auf Druck des Präsidenten - ihren Rücktritt ein. Trump soll sich wiederholt unzufrieden über ihre Arbeit geäußert und der Ministerin mangelnde Härte vorgeworfen haben. Auch Nielsens kommissarische Stellvertreterin, Claire Grady, verlässt ihren Posten.

Nielsen schrieb am Dienstabend auf Twitter, Grady habe Trump ihren Rücktritt angeboten - mit Wirkung zu diesem Mittwoch. An diesem Tag will auch Nielsen offiziell ihr Amt niederlegen.

Trump hatte am Sonntag auf Twitter angekündigt, dass Nielsen abtreten werde und Kevin McAleenan, der Chef der US-Grenzschutzbehörde CBP, die Leitung des Ministeriums kommissarisch übernehmen solle. In der regulären Rangfolge des Ressorts wäre es an Grady gewesen, für Nielsen nachzurücken. Damit Trump seinen Wunschkandidaten McAleenan durchsetzen konnte, musste Grady den Weg freimachen.

Es ist fraglich, ob sie das aus freien Stücken tat. Die „New York Times“ hatte zuvor unter Berufung auf Gradys Umfeld berichtet, sie wolle nicht freiwillig zugunsten von McAleenan abtreten.

Rückschlag für Trumps Politik
Einen juristischen Rückschlag für seine strikte Einwanderungspolitik musste Trump übrigens am Montag hinnehmen: Ein Bundesrichter aus Kalifornien kassierte eine Anordnung der Regierung, wonach Asylwerber für die Dauer des Verfahren nach Mexiko zurückgebracht werden. Die Regierung Trumps kündigte an, gegen diese Entscheidung zu berufen.

 krone.at
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