Do, 16. August 2018

Anfang 2020

06.06.2018 12:40

Paukenschlag: Voitsberg und Bärnbach planen Fusion

Die beiden weststeirischen Nachbarstädte Voitsberg und Bärnbach wollen Anfang 2020 freiwillig fusionieren. Es würde damit mit etwa 15.000 Einwohnern die fünftgrößte Stadt der Steiermark nach Graz, Leoben, Kapfenberg und Bruck entstehen. Der Name: Voitsberg-Bärnbach. Unterstützung kommt von Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) und von der Wirtschaftskammer. FPÖ und KPÖ fordern eine verbindliche Bürgerbefragung.

Bereits seit fast zehn Jahren werden in der Region ähnliche Pläne, die auch Köflach, Rosental und Maria Lankowitz einschließen, gewälzt. „Weststeirer-City“ war ein geflügeltes Wort. Die große steirische Gemeindereform 2015 wurde aber nicht genutzt. Nun wagen Voitsberg und Bärnbach den großen Schritt.

Noch im Juni sollen im Gemeinderat der beiden Städte Grundsatzbeschlüsse fallen. Dann hat man eineinhalb Jahre Zeit, um die Fusion vorzubereiten. „Wir lösen nur einmal die Eintrittskarte für Gespräche“, sagt Voitsbergs Bürgermeister Ernst Meixner. Alle politischen Parteien und die Bevölkerung sollen eingebunden werden, begleitet wird der Prozess von den KDZ-Managementsberatern. Ob es am Ende eine Volksbefragung gibt, ist noch offen. 

Meixner beendet Politik-Karriere, Osprian bleibt
Die endgültigen Fusionsbeschlüsse müssten spätestens im Dezember 2019 fallen. Dann wird auch Ernst Meixner seine Ära als Bürgermeister beenden. Von Anfang 2020 bis zur Gemeinderatswahl (vermutlich im März) wäre ein Regierungskommissär im Amt. Sein Bärnbacher Kollege Bernd Osprian (ebenfalls SPÖ) würde sich hingegen gerne der Herausforderung einer größeren Stadt stellen. 

„Für die Bevölkerung würde sich grundsätzlich nichts ändern“, sagt Osprian. Das Gemeindeamt in Bärnbach würde in Betrieb bleiben, auch für Vereine soll es keine negativen Auswirkungen geben.

ÖDK-Gründe brachten Annäherung
Bei der Zusammenarbeit für die Entwicklung der ehemaligen Flächen des abgerissenen Kohlekraftwerks - den sogenannten ÖDK-Gründen - hatten sich beiden Gemeinden angenährt. Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) befürwortete die Fusion: „Das Vorhaben hat meine volle Unterstützung.“

Laut ersten internen Analysen soll die Fusion einen jährlichen finanziellen Vorteil von mehr als zwei Millionen Euro bringen. Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern erhalten mehr Geld aus dem Finanzausgleich, zudem werden Einsparungen durch Synergieeffekte erwartet. So würde es beispielsweise nur noch 31 statt wie bisher 50 Gemeinderäte geben.

Finanzaffäre soll kein Stolperstein sein
Kein Hindernis auf dem Weg zur Fusion soll die 2014 aufgedeckte Finanzaffäre in Bärnbach sein. Damals wurde bekannt, dass jahrelang der Darlehensstand um 2,5 Millionen Euro zu niedrig ausgewiesen wurde. Osprian: „Wir haben alles aus der damaligen Gebarungsprüfung abgearbeitet und aufbereitet. Der letzte Rechnungsabschluss wurde einstimmig beschlossen.“

Hand für Nachbarn bleibt ausgestreckt
Wäre mit einer Fusion von Voitsberg und Bärnbach die große weststeirische Gemeindezusammenlegung von einst gestorben? Meixner sieht das nicht so: „Das ist ein Weg, den wir weiterverfolgen werden.“

Jakob Traby
Jakob Traby

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