Sa, 21. Juli 2018

Es geht um Plakate

31.01.2018 14:38

Erster großer Wirbel im Landtagswahlkampf

19 personalisierte FPÖ-Plakate mit Nachrichten an verschiedene Firmen, von denen die Adressaten aber teils nichts wussten, sorgen für den ersten großen Wirbel im Zuge der Landtagswahl. Gleichzeitig kündigt die Stadt Innsbruck an, den Plakatdschungel in der Landeshauptstadt genau zu durchforsten und widerrechtlich platzierte Plakate zu entfernen.

Der Tiroler Landtagswahlkampf hat seinen ersten richtigen Aufreger. 19 personalisierte Plakate der FPÖ mit Nachrichten an verschiedene Firmen sind der Grund. Beschwerden von drei Firmen waren die Folge, die Freiheitlichen kündigten umgehend ein Überkleben der Firmennamen an. Mit dem Slogan "IHR seid der Motor unserer Wirtschaft" auf einem Wahlplakat, bedankte sich FPÖ-Landesparteichef Markus Abwerzger etwa bei den Mitarbeitern des Innsbrucker Autohauses Autopark.

"Das Lob freut uns, aber. . ."
"Ich wurde gefragt, ob ich mit meiner Firma aktiv beim Wahlkampf mitmische. Das Lob freut uns zwar, doch wir haben überhaupt keine Lust, in den Wahlkampf hineingezogen zu werden. Egal, von welcher Partei“, erklärt Geschäftsführer Michael Mayer auf „Krone“-Anfrage.

Anwaltsschreiben an die FPÖ
Er forderte die FPÖ in einem Anwaltsschreiben auf, die namentliche Erwähnung auf dem Plakat zu entfernen. Er wolle die Persönlichkeitsrechte von sich, seinen Mitarbeitern und seiner Firma schützen und nicht mit dem Wahlkampf in Verbindung gebracht werden.

FPÖ überklebt die Firmennamen
Die Tiroler FPÖ reagierte umgehend: „Auch wenn rechtlich absolut kein Problem besteht, da wir ja weder Firmenlogo noch sonst was verwenden, werden wir dort den Firmennamen überkleben, da wir sicherlich keinerlei Streitigkeiten haben wollen, im Gegenteil, wir sind auf der Seite der Unternehmer und der Erwerbstätigen", meinte Spitzenkandidat Abwerzger. Die 19 Plakate seien eine "nette Geste, worin wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unseren Dank für ihre Arbeit ausdrücken".

Verkehrssicherheit geht vor
Nicht Plakate mit Danksagungen, sondern widerrechtlich platzierte sind indes der Stadt Innsbruck ein Dorn im Auge. Die Anbringung von Plakaten sei an vorgesehenen Standorten erlaubt, müssten aber entfernt werden, sofern sie eine Beeinträchtigung des Verkehrs bzw. der Sicht darstellen oder unerlaubt platziert wurden, hieß es am Mitwoch. Verkehrsgefährdend aufgestellte, großformatige Wahlplakate bzw. jene auf "Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs" müssten bis spätestens Sonntagabend entfernt werden, stellte die Stadt den Wahlwerbern ein Ultimatum. Dazu würden beispielsweise Straßenbeleuchtungen, Verkehrszeichen, Ampeln und Brückengeländer zählen. "Verkehrssicherheit geht vor", verlautete es aus dem Innsbrucker Rathaus.

Claus Meinert
Claus Meinert

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