"Sehr frei und fair"

Sheikh Hasina gewinnt Wahlen in Bangladesch

Bei der Parlamentswahl in Bangladesch hat nach Angaben der Wahlkommission die unter Korruptionsanklage stehende frühere Ministerpräsidentin Sheikh Hasina Wajed einen Erdrutschsieg errungen. Hasinas Partei Awami-Liga komme nach der Stimmenauszählung in fast allen Wahlbezirken auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament, erklärte ein Mitglied der Wahlkommission am Dienstag im Fernsehen. Die Abstimmung am Montag sei "sehr frei und fair" verlaufen. Ex-Regierungschefin Zia sieht das anders: Sie will das Ergebnis nicht anerkennen und spricht von Wahlbetrug.

Zias Nationale Partei (BNP) kam bei der Wahl am Montag nach amtlichen Angaben nur auf 27 von 300 Sitzen. Die Awami-Liga ihrer Erzrivalin und Ex-Regierungschefin Sheikh Hasina Wajed gewann 230 Mandate. Nach der herben Niederlage hat Zia angekündigt, das Ergebnis nicht anerkennen zu wollen. Das Resultat sei "inakzeptabel", sagte sie in der Nacht auf Mittwoch (Ortszeit) im Fernsehsender NTV und warf dem Leiter der Wahlkommission vor, den Urnengang "inszeniert" zu haben.

Es waren die ersten Parlamentswahlen in dem südasiatischen Land seit 2001. Damals hatte Zia, Witwe des ermordeten Staatschefs General Ziaur Rahman, die Wahl gewonnen und bis Ende 2006 als Regierungschefin amtiert, ehe eine von der Armee unterstützte Notstandsregierung die Macht in Bangladesch übernahm. Beide Politikerinnen saßen wegen Korruptionsvorwürfen in Haft und wurden erst im Sommer wieder auf freien Fuß gesetzt.

Korruption und Misswirtschaft
Beobachter bezweifeln, dass Hasina und Zia die dringend benötigten Reformen in dem verarmten Staat mit 150 Millionen Einwohnern durchsetzen werden. Von 1991 bis 2006 waren sie abwechselnd Ministerpräsidentin: Hasina von 1996 bis 2001, Zia von 1991 bis 1996 und von 2001 bis 2006. Die 15 Jahre der Regierungszeit beider waren geprägt von Korruption, Misswirtschaft und Massenprotesten der jeweiligen Opposition, die das Land lähmten.

Bangladesch wird seit Jänner 2007 von der derzeitigen Interimsregierung geführt, die von den Streitkräften unterstützt wird. Damals sagte Staatspräsident Iajuddin Ahmed wegen wochenlanger Unruhen eine bereits angesetzte Parlamentswahl ab und verhängte den Ausnahmezustand.