Ruhe in den Öffis?

Polit-Hick-Hack um Grazer Handy-Verbot

Steiermark
21.08.2008 09:50
Das Handy-Verbot in Bus und Bim in Graz sorgt weiter für Aufregung: SPÖ, FPÖ, KPÖ und BZÖ wollen das Verbot zum nächstmöglichen Termin - die nächste Gemeinderatssitzung gibt's am 18. September - kippen. Um Nägel mit Köpfen machen zu können, bedarf es aber der Zustimmung der Grazer Grünen. Die üben zwar Kritik am ÖVP-Bürgermeister, halten diesem jedoch gleichzeitig die Stange: "Es besteht kein Handlungbedarf!"

Das Handy-Verbot im Fadenkreuz der Kritik: Alle Parteien, mit Ausnahme der schwarz-grünen Stadtregierung, wollen die Regelung abschaffen. "Das Verbot hat nur Konflikte geschaffen - das Experiment ist gescheitert", meint etwa SPÖ-Stadtrat Wolfgang Riedler. "Das war ohnehin nur ein Mediengag", kams von FPÖ-Gemeinderat Harald Korschelt. Und auch KPÖ ("eine Werbeaktion ohne ernsthafte Absichten") und BZÖ ("undurchdachte Maßnahme, die nichts gebracht hat") sprechen sich vehement für eine Aufhebung aus.

Handyverbot: Ja oder Nein? - Abstimmung in der Infobox!

Nur Grüne halten ÖVP die Stange
Interessant die Position der Grünen: Das von ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl im Alleingang eingeführte Verbot sei zwar "denkbar ungeschickt" umgesetzt worden, Handlungsbedarf bestehe trotzdem keiner - "wir werden einen Antrag auf Abschaffung nicht unterstützen", betont die grüne Vizebürgermeisterin Lisa Rücker. Man solle vielmehr versuchen, eine vernünftige und für alle vertretbare Regelung zu finden. Um dann noch einmal nachzulegen: "Unser Ding ist das nicht!" 

Die Position des Senior-Partners ist bekannt: Ihm sei bewusst, dass das Thema polarisiere, so Nagl: "Ich bin jedoch überzeugt, dass das Gebot weiter an Akzeptanz gewinnen wird!"

von Ernst Grabenwarter, "Steirerkrone"

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