Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
25.09.2016 - 10:55
Foto: APA/AFP/FRANCK FIFE

Fußball- EM: Frankreich verlängert Ausnahmezustand

20.04.2016, 12:35

Der nach den Anschlägen von Paris in Frankreich ausgerufene Ausnahmezustand soll auch während der Fußball- EM im Sommer gelten. Der französische Premierminister Manuel Valls kündigte am Mittwoch im Radiosender France Info an, der eigentlich Ende Mai auslaufende Notstand solle um "zwei zusätzliche Monate" verlängert werden. Der Sozialist begründete dies mit der anhaltend hohen Anschlagsgefahr.

Angesichts der Bedrohungslage müssten den Behörden weiterhin die Mittel für einen "besseren Gegenschlag gegen den Terrorismus" gegeben werden, sagte Valls. "Der Ausnahmezustand darf nicht zum Dauerzustand werden", betonte der Premier zugleich. Angesichts von Großereignissen wie der Fußball- EM vom 10. Juni bis 10. Juli und der Tour de France im Juli müsse der Ausnahmezustand aber erneut verlängert werden. Das französische Parlament muss dem noch zustimmen.

Die französische Regierung hatte den Ausnahmezustand nach den Pariser Anschlägen vom 13. November mit 130 Toten ausgerufen. Er erlaubt unter anderem nächtliche Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss, Versammlungsverbote und Hausarrest für mutmaßliche Gefährder. Seit den Anschlägen wurden auf dieser Grundlage mehr als 3500 Wohnungen durchsucht, mehr als 400 Menschen wurden festgenommen.

Islamistische Anschläge befürchtet

Seit den Anschlägen wurde der Ausnahmezustand zweimal verlängert und wäre eigentlich Ende Mai ausgelaufen. In Frankreich werden aber weiterhin islamistische Anschläge befürchtet - insbesondere während der Fußball- EM.

Frankreichs Staatschef Francois Hollande hatte nach den Anschlägen vom November geplant, den bisher lediglich gesetzlich geregelten Ausnahmezustand in der Verfassung zu verankern. Das hätte nicht bedeutet, dass der Ausnahmezustand dauerhaft gilt, die Maßnahmen in Krisenzeiten wären aber auf eine stabilere rechtliche Grundlage gestellt worden.

Hollande scheiterte aber Ende März mit dem Vorhaben, weil es zu großen Widerstand gegen seine Pläne gab, im Zuge der Verfassungsänderung auch eine Ausbürgerung von wegen terroristischer Straftaten verurteilten Franzosen mit doppelter Staatsbürgerschaft im Grundgesetz zu verankern.

20.04.2016, 12:35
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum